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Leitartikel

Die zwei Corona-Fehler der Regierung und der Mangel an Eigenverantwortung

Archivbild v.l.: Vizekanzler Kogler, Kanzler Kurz, Innenminister Nehammer
Archivbild v.l.: Vizekanzler Kogler, Kanzler Kurz, Innenminister NehammerAPA/HERBERT NEUBAUER
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Die Regierung hat in der Pandemie-Bekämpfung zuletzt Fehler gemacht, die weitere Ausbreitung stoppen kann aber trotzdem nur jeder Einzelne.

Die Koalition wird also in Kürze die nächste Scheibe von der Lockdown-Salami abschneiden. Und egal, wie sie die Aufschnittmaschine einstellt, das Radl der Maßnahmenwurst wird ihr jedenfalls zu dick oder zu dünn geraten. Je nach persönlichem Geschmack eben. Aber wenn es auch gerade schwierig ist, als politisch Verantwortlicher eine gute Figur zu machen, und Österreich seit dem Ausbruch der Pandemie sicher zu den besseren Staaten zählt, haben Kurz, Anschober und Co. im Umgang mit dem Virus zuletzt zwei gravierende Fehler gemacht.

Im Sommer wurden erstens, wohl in der vagen Hoffnung, das Problem werde sich schon irgendwie von selbst lösen, zu wenig Vorbereitungen (Teststrategie, Contact Tracing, Verordnungsentwürfe, Schulpläne etc.) für den als schwierig prognostizierten Herbst und Winter getroffen. Dabei hat sich einmal mehr gezeigt, dass die föderale Struktur in Österreich renovierungsbedürftig und im Ernstfall schwerfällig, widersprüchlich und ineffizient ist. Was vielleicht als Versäumnis zweitens schwerer wiegt: Ein neuerlicher Lockdown samt Geschäfts- und Schulschließungen wurde wiederholt kategorisch ausgeschlossen. Viele haben sich darauf nur allzu gern verlassen. Damit ist viel von dem im Frühling durch Stringenz im Handeln gewonnenen Vertrauen verspielt worden, das nun dringend nötig wäre, um für die nächsten Schritte genug Akzeptanz in der Bevölkerung zu haben.