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Analyse

Recht, Staat und Rechtsstaat

Gewalt zum Nationalfeiertag: Am Mittwoch randalierten in Warschau Rechtsextremisten. Polens Gesellschaft ist gespalten, die Stimmung aufgeheizt.
Gewalt zum Nationalfeiertag: Am Mittwoch randalierten in Warschau Rechtsextremisten. Polens Gesellschaft ist gespalten, die Stimmung aufgeheizt.(c) APA/AFP/WOJTEK RADWANSKI
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Im Konflikt um die Erosion der Rechtsstaatlichkeit steuern die EU und die in Polen und Ungarn regierenden Nationalpopulisten langsam, aber sicher auf einen Showdown zu.

Warschau/Luxemburg. Dass die Feierlichkeiten zu Polens Unabhängigkeitstag am 11. November in unschöner Regelmäßigkeit von rechtsextremen Krawallmachern gekapert werden, ist eine Nebenwirkung der gesellschaftlichen Polarisierung in dem Land. Auch an diesem Mittwoch kam es in Warschau zu Ausschreitungen mit verletzten Polizisten, Dutzenden Festnahmen und einer abgebrannten Wohnung – die von Randalierern mit Feuerwerkskörpern beworfen wurde, weil der Balkon offenbar mit der Regenbogenfahne geschmückt war.