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Trump: Proteste und möglicher Abzug von US-Soldaten

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US-PRESIDENT-TRUMP-GOES-GOLFING-IN-VIRGINIA(c) APA/AFP/GETTY IMAGES (Samuel Corum)
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Trump grüßte Demonstranten aus seiner Limousine heraus. Er fuhr zum Golfen. Der kommissarische Verteidigungsminister deutet einen beschleunigten Abzug aus Afghanistan und dem Nahen Osten an.

Tausende Anhänger von US-Präsident Donald Trump haben sich am Samstag in Washington zum Protest gegen die Abwahl des Amtsinhabers in Washington versammelt. Die Demonstranten forderten trotz des Wahlsiegs seines demokratischen Herausforderers Joe Biden "vier weitere Jahre" für Trump im Weißen Haus und prangerten einen angeblichen Wahlbetrug an.

Trump selbst ließ sich mit seiner Präsidenten-Limousine an den Demonstranten vorbeifahren, die auf der Freedom Plaza zusammengekommen waren. Dort wurde er mit lautem Jubel empfangen. Der Präsident fuhr anschießend zum Golfen weiter.

Zur Teilnahme an den Kundgebungen am Samstag in Washington hatten unterschiedliche Gruppierungen aufgerufen, unter ihnen auch Enrique Tarrio, Anführer der nationalistischen "Proud Boys", und die Gruppe "Frauen für Trump".

Abzug aus Afghanistan?

Der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller hat einen beschleunigten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und dem Nahen Osten angedeutet. "Es ist jetzt Zeit, nach Hause zu kommen", erklärte Christopher Miller in seiner ersten Botschaft an die US-Streitkräfte. Miller war zwei Tage nach der Wahlniederlage Trumps zum geschäftsführenden Verteidigungsminister ernannt worden.

Trump drängt bereits seit seinem Amtsantritt auf einen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan. Im Online-Dienst Twitter schrieb der Präsident im Oktober, dass er die Truppen "bis Weihnachten zu Hause" haben wolle. Sicherheitsberater Robert O'Brien nannte als Ziel, die Zahl der US-Soldaten bis Februar auf 2500 zu reduzieren.

Da Trump die US-Präsidentschaftswahl verlor, bleiben ihm nur noch 67 Tage im Amt, um mögliche Truppenabzüge einzuleiten. Am 20. Jänner um 12 Uhr Ortszeit (18 Uhr MEZ) übernimmt Biden das Amt des US-Präsidenten.

Miller: "Alle Kriege müssen enden"

"Alle Kriege müssen enden" und "viele sind des Krieges überdrüssig - ich bin einer von ihnen", betonte Miller in der Mitteilung, die am Samstag auf der Website des Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde. 19 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September seien die USA entschlossen, das Terrornetzwerk Al-Kaida zu besiegen. Das Beenden von Kriegen erfordere aber auch "Kompromisse" und "Partnerschaften". "Wir haben unser Bestes gegeben. Es ist jetzt Zeit, nach Hause zu kommen", schrieb Miller.

Die konkrete Verlegung von US-Truppen erwähnte Miller nicht. Der Verweis auf Al-Kaida schien aber auf Afghanistan und den Irak hinzudeuten.

Millers Vorgänger, Mark Esper, reduzierte während seiner Amtszeit die Zahl der US-Streitkräfte in Afghanistan um fast zwei Drittel. Dem vorausgegangen war ein Friedensabkommen zwischen den USA und den radikalislamischen Taliban. Esper wollte die US-Präsenz schließlich bei 4500 Soldaten halten - um sicherzustellen, dass die Taliban die Gewalt im Land reduzieren. Derzeit führt die afghanische Regierung Friedensverhandlungen mit den Taliban.

Weigert sich, Niederlage anzuerkennen

Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl veinzugestehen. Am Freitag schien er aber erstmals ein mögliches Einlenken anzudeuten: Die "Zukunft" werde zeigen, wer das Land künftig regiere, sagte er in einem Nebensatz bei einer Ansprache im Rosengarten des Weißen Hauses.

Am Freitag hatten die Fernsehsender CNN und ABC den früheren Vizepräsidenten Biden auch im umkämpften Südstaat Georgia mit seinen 16 Wahlleuten zum Sieger ausgerufen. Damit kommt Biden auf 306 der landesweit 538 Wahlleute, für einen Wahlsieg brauchte er 270.

Zugleich erklärten CNN und ABC, Trump habe das ebenfalls umkämpfte North Carolina mit seinen 15 Wahlleuten für sich entschieden. Damit wurden in allen Bundesstaaten Sieger ausgerufen. Trump kommt auf insgesamt 232 Wahlleute.

Der Amtsinhaber spricht seit Tagen ohne Belege von angeblichem Wahlbetrug und wirft den Demokraten vor, ihm die Wahl "stehlen" zu wollen. Bisher haben die Wahlbehörden in keinem einzigen US-Bundesstaat größere Unregelmäßigkeiten gemeldet. Am Donnerstag wiesen hochrangige Vertreter der US-Wahlbehörden Betrugsvorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung entschieden zurück: Die Wahl am 3. November sei "die sicherste der amerikanischen Geschichte" gewesen.

(APA)

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