Stadt-Chefin Hebein erhält kein Amt im Klub – die Rechnung für den Rauswurf aus der Regierung. Über ihren Verbleib an der Spitze will sie „parteiintern“ entscheiden. Klubobmann bleibt David Ellensohn.
„Wir präsentieren: unser neues Zukunftsteam“, posteten die Wiener Grünen am Montag auf Twitter, inklusive eines Fotos. Darauf nicht zu sehen: Parteichefin Birgit Hebein.
Bei der Tagung des Rathausklubs und der internen Wahl zur Neuaufstellung fuhr sie eine herbe Niederlage ein. Hebein kandidierte um den Chefposten des grünen Klubs sowie das Amt der nicht-amtsführenden Stadträtin. Am Ende erhielt sie keine Funktion.
Klubobmann bleibt David Ellensohn, Jennifer Kickert seine Stellvertreterin. Die zwei zu vergebenen Posten des nicht-amtsführenden Stadtrats gingen an den bisherigen Planungssprecher Peter Kraus und Neo-Mandatarin Judith Pühringer.
„Klare Mehrheiten"
Bei der Tagung nahmen die ersten 16 auf der grünen Liste für Wien teil – teils persönlich, teils digital. Mit einer einfachen Klubmehrheit wurden die Personalentscheidungen getroffen. Ellensohn sei als Klubobmann „klar“ bestätigt worden, hieß es in einer Aussendung der Grünen. Pühringer und Kraus seien ebenfalls mit „klaren Mehrheiten“ gewählt worden.
Hebein nahm die Entscheidung des Klubs zur Kenntnis, wie es in einem schriftlichen Statement hieß. Sie will sich über ihren Verbleib an der Parteispitze der Wiener Grünen „parteiintern“ beraten, schrieb sie nach der Tagung auf Twitter. Mit einem Ergebnis dürfte dem Vernehmen nach noch im Laufe der Woche zu rechnen sein. Bis Ende 2021 hat sie noch die Rolle der Wiener Parteichefin inne, zu der sie 2019 gewählt wurde. Hebein habe sich in den vergangenen Monaten „mit voller Kraft“ auf ihre Funktion als Stadträtin und Vizebürgermeisterin und „weniger auf klub-interne Dynamiken“ konzentriert, schrieb sie.
Kritik trotz Hebeins Wahlsieg
Dass Hebein die Rechnung für den Rauswurf der Grünen aus der Stadtregierung serviert bekam, war nicht überraschend. Zwar erzielte die Partei bei der Wien-Wahl im Oktober ihr historisch bestes Ergebnis. Doch nach zehn Jahren in der Stadtregierung landeten die Grünen in der Opposition, die SPÖ koalierte lieber mit den Neos – dafür machen wohl einige Hebein verantwortlich.
Die Noch-Vizebürgermeisterin soll bekanntlich spätestens seit der Debatte um die „autofreie City“ kein gutes Verhältnis zu Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) haben. Ellensohn habe „gute Kontakte in die neue Stadtregierung“, hieß es nun in der Aussendung der Wiener Grünen.
Man schlage mit dem „Zukunftsteam“ ein „neues Kapitel“ auf. Klubchef Ellensohn zeigte sich überzeugt: „Der Grüne Rathausklub wird als Team funktionieren.“ Kraus und Pühringer kündigten an, in Opposition als Team und „gemeinsames Aushängeschild“ auftreten zu wollen.