Die Studenten würden nicht sekkiert und die Unis nicht „orbanisiert“, sagt der Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP).
Es war ein Termin ganz nach dem Geschmack von Heinz Faßmann. Er musste diesmal nicht als Bildungsminister über den weiteren Corona-Fahrplan an den Schulen sprechen, sondern durfte als Wissenschaftsminister auftreten. „So macht Politik Freude – was leider nicht immer der Fall ist“, sagte er über die Verhandlungen mit Eva Blimlinger. Er und die grüne Wissenschaftssprecherin präsentierten die nun in Begutachtung geschickte Novelle zum Universitätsgesetz.
Sie bringt rund 40 Änderungen. Für „Freude“ sorgen die allerdings nur selten.Ganz im Gegenteil. Studenten demonstrierten vor den Toren zur Pressekonferenz gegen den „Demokratieabbau “. Die Senate so mancher Unis warnten vor einer „Orbanisierung“, und auch die Rektoren sind höchstens teilweise zufrieden. Im Schatten der Coronapandemie wurden umstrittene Reformen auf den Weg gebracht.