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Hintergrund

Pflichtgefechte in der Koalition

Erstmals werden Konflikte in der Regierung – über die Corona-Reiserückkehrer und die NoVA – öffentlich ausgetragen. Das ist freilich mehr eine Pflichtübung als ein ernsthafter Krach.

Es war zwar nicht die erste türkis-grüne Irritation seit Bestehen der Koalition, aber das erste Mal, dass sich der Vizekanzler öffentlich über den Bundeskanzler beschwerte. „Wie die Reisebeschränkungen zum Teil kommuniziert wurden, war auch für mich einseitig und von mangelnder Sensibilität“, gestand Werner Kogler der Austria Presse Agentur.

Gemeint war Sebastian Kurz, der bei der Präsentation der Öffnungsschritte am Mittwoch diesen Satz gesagt hatte: „Wir hatten im Sommer sehr, sehr niedrige Ansteckungszahlen nach dem Lockdown und haben dann durch Reiserückkehrer und insbesondere durch Menschen, die in ihren Herkunftsländern den Sommer verbracht haben, uns Ansteckungen wieder ins Land hereingeschleppt.“ Das Wort Balkan fiel mehrmals. Und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erwähnte explizit auch die Türkei.