Österreich hat keine Rücktrittskultur. Das ist bekannt. In der Regierung aber scheint sich niemand für Fehler wenigstens zu schämen und für Peinlichkeiten zu genieren.
Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen.
Ein Vorschlag zur Güte: Nach den Vorfällen in diesem Herbst scheint es angebracht, Politikern den Duden unter den Weihnachtsbaum zu legen und die Seiten mit den Begriffen „schämen“ und „genieren“ zu markieren. Die Fälle eklatanten Versagens häufen sich. Streng genommen müsste das Konsequenzen haben. Wer sich aber auf die Suche nach der politischen Verantwortung begibt, landet in Österreich meist – nirgendwo. Es geht nicht um Rücktritte. Unter den gegebenen Umständen wäre schon viel gewonnen, gäbe es ein Bewusstsein, wofür man sich schämen sollte, wo man versagt hat, welche Peinlichkeit der Öffentlichkeit nicht (mehr) zumutbar ist. Aber in Österreich gilt seit jeher: Alles nicht so eng sehen.
Doch. Wir sehen es aber zur Abwechslung „so eng“. Hier einige exemplarische Beispiele: Ein Attentat in Wien. Die Vermutung, es hätte verhindert werden können, lässt sich nicht von der Hand weisen. Zuständig für jene Stellen, die versagt haben, ist Innenminister Karl Nehammer. Dieser aber reagierte auf die Frage nach seiner politischen Verantwortung mit einer altbekannten Phrase: Seine Auffassung von politischer Verantwortung sei, sich den Schwierigkeiten zu stellen. So haben schon Politikergenerationen vor ihm Konsequenzen vermieden.