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Ungarn

Orbán will über den Austritt aus der EVP verhandeln

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán.(c) APA/AFP/POOL/JOHN THYS
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Regierungspartei in Budapest könnte eine autonome Gruppe in der Fraktion der Europäischen Volkspartei werden.

Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will über einen Austritt seiner Partei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei (EVP) verhandeln. Das berichtet die ungarische Tageszeitung „Népszava“. Ziel der Gespräche sei, dass Orbáns Partei Fidesz als autonome Gruppe Teil der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament bleibe. Orbán habe das dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber in einem Brief vorgeschlagen, schreibt „Nepszava“. Ein Sprecher der EVP-Fraktion in Brüssel habe den Erhalt und den Inhalt dieses Briefs bestätigt, berichtete die unabhängige ungarische Internetzeitung „telex.hu“. Ungarns Regierung gab dazu zunächst keine Stellungnahme ab.

Die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz liegt seit 2019 wegen Versäumnissen Ungarns bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf Eis. Ein Weisenrat der EVP untersucht, ob Fidesz' Politik noch mit den Werten des Dachverbands der europäischen Christdemokraten vereinbar ist. (APA/dpa)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.12.2020)