Schmid soll private Steuerakten eingesehen haben. Der Öbag-Chef dementiert.
Wien. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erhebt neue Vorwürfe gegen den Öbag-Chef Thomas Schmid. Er soll in seiner Funktion als Generalsekretär des Finanzministeriums Einsicht in private Steuerakten genommen haben, so der Vorwurf.
Konkret soll es laut den der „Presse“ vorliegenden Unterlagen um eine Tiroler Firma gehen, die im Holzhandel tätig ist. Es wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Amtsmissbrauchs eingeleitet.
Schmids Anwalt, Thomas Kralik, bestreitet die Vorwürfe. Der Verdacht ergebe sich aus einem SMS, das eine private Bekanntschaft Schmids an ihn geschrieben habe. Der Bekannte habe sich über einen Nachbarn geärgert und dem auch Luft gemacht. Er habe gefragt, ob man dem lästigen Nachbarn nicht die Finanzpolizei auf den Hals hetzen könnte, da dieser dubiose Sachen treibe. „Mein Mandant ist dem freilich nicht nachgekommen“, sagt Kralik. Er habe keine Abfragen gemacht, das sei auch leicht überprüfbar. „Die Staatsanwaltschaft wäre ja verpflichtet gewesen, dem nachzugehen. Es wäre ein Leichtes gewesen, im Rahmen der Amtshilfe dementsprechende Informationen beim Finanzamt einzufordern. Jeder Zugriff wird protokolliert.“
