Tampon-Tax

Umsatzsteuer auf Tampons und Binden wird ab 2021 gesenkt

A woman takes tampon boxes out of a supermarket shelf in Buenos Aires
A woman takes tampon boxes out of a supermarket shelf in Buenos AiresREUTERS
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Ab 2021 soll der Steuersatz auf Hygieneprodukte für Frauen von 20 auf zehn Prozent gesenkt werden. Die Maßnahme findet sich im türkis-grünen Regierungsprogramm.

Ganz so weit wie Schottland geht Österreich nicht: Das Land hat - als erstes überhaupt - vor zwei Wochen den freien Zugang zu Menstruationsprodukten beschlossen. Die kostenlose Bereitstellung von Hygieneartikeln für Frauen ist dort in öffentlichen Gebäuden verpflichtend. In Österreich soll am Donnerstag im Parlament aber zumindest die Umsatzsteuer auf Hygieneprodukte für Frauen beschlossen werden - von 20 auf zehn Prozent.

Gelten soll die Steuersenkung ab Jänner 2021. Für Binden, Tampons etc gilt derzeit noch die übliche Umsatzsteuer  - und kein ermäßigter bzw. speziell ermäßigter Steuersatz.

„Kein Luxus, sondern ein gesellschaftliches Tabu"

Die Maßnahme findet sich (auf Wunsch der Grünen) auch im Regierungsprogramm. Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) sagte am Donnerstag dazu: „Frauen haben bei der Periode keine
Wahl und damit auch nicht beim Kauf von Hygieneartikeln. Es sind
Produkte des Grundbedarfs, Damenhygiene darf kein Luxus sein.“ Nachsatz: „Wichtig ist auch, dass
die Steuersenkung von den Herstellern an die Mädchen und Frauen
weitergegeben wird und nicht die Produkte teurer werden.“

Auch die grüne Klubchefin Sigrid Maurer meldete sich zu Wort: „Es ist ungerecht, dass Produkte, auf die Frauen zwingend angewiesen sind, mit 20 Prozent versteuert werden.“ Und ihre Parteikollegin, Frauensprecherin Meri Disoski fügte hinzu: „Gerade in Zeiten der Pandemie, wenn Einkommen ausfallen, ist ein guter Zugang zu Menstruationsartikeln essenziell.“ Frauen würden aktuell etwa 40 Jahre menstruieren und damit etwa 500 Zyklen durchleben. Umgerechnet heißt das, dass Frauen 3000 Tage ihres Lebens menstruieren, rechnet die grüne Abgeordnete weiter vor. „Das ist kein Luxus, sondern ein gesellschaftliches Tabu, das es zu beenden gilt."

In Deutschland hat man 2019 bereits eine solche Steuersenkung beschlossen: Seit Jänner 2020 beträgt in Deutschland der Steuersatz für Tampons und Binden statt 19 nur noch sieben Prozent. Einige Hersteller erhöhten daraufhin allerdings die Preise - bestritten aber, dass dies eine Reaktion auf die Steuersenkung sei.

Die Steuersenkung soll für Binden, Tampons, Menstruationstassen, aber auch Periodenhosen gelten. 

(ib)

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