Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Premium
Leitartikel

Was Rechtsstaatlichkeit in der EU mit „Krieg der Sterne“ zu tun hat

(c) REUTERS (Inquam Photos)
  • Drucken
  • Kommentieren

Im Kampf gegen die Versuchung der illiberalen Demokratie muss die Union auf die Macht ihres Binnenmarkts vertrauen. Und geduldig sein.

Hat die Europäische Union ihre Prinzipien verraten? Diese Frage stellen sich vermutlich einige Beobachter des Zwists um die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, bei dem Polen und Ungarn die Beschlussfassung des EU-Finanzplans und des Corona-Hilfsfonds blockiert haben. Die nationalpopulistischen Regierungen in Warschau und Budapest, die sich den voranschreitenden Umbau ihrer Staaten zu illiberalen Regimes nach dem Vorbild Russlands und der Türkei mit EU-Geldern kofinanzieren lassen möchten, haben der EU Zugeständnisse abgerungen. Und diese Zugeständnisse laufen allem Anschein nach darauf hinaus, dass etwaige Verfahren länger dauern und enger gefasst sein werden als von den Verteidigern der Rechtsstaatlichkeit erhofft.