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Analyse

Ein Jahr in der Regierung: Pragmatisch ist das neue Grün

Am Ende des ersten Jahres ihrer Regierungsbeteiligung kämpfen die Grünen gegen sinkende Umfragewerte und politische Fouls des Koalitionspartners. Unerwartet geschlossen aber steht die grüne Basis weiterhin hinter der Idee, im Bund mitzuregieren.

Die Antwort auf die Frage, auf welchem Ast die Grünen ein Jahr nach ihrem Eintritt in die Koalition mit der ÖVP sitzen, ist nicht so leicht zu finden, zumindest, wenn man Umfragen Glauben schenkt. Bei 13 Prozent und damit beinahe beim Ergebnis der Nationalratswahl sieht sie eine Umfrage von Unique Research. Andere deuten eine absteigende Tendenz an. Die Neos könnten ihnen damit als Konkurrent für Regierungsbeteiligungen, siehe Wien, zunehmend gefährlich werden.

So offen ihre Umfragewerte derzeit sein mögen, so sicher scheint inzwischen die Erkenntnis, dass sich die Zusammenarbeit mit der ÖVP für die Grünen, wie Parteimitglieder immer wieder betonen, zum „Drahtseilakt“ entwickelt hat. Die öffentliche Konfrontation von Vizekanzler Werner Kogler und Bundeskanzler Sebastian Kurz im Kontext der Kurz'schen Rhetorik rund um die Rückkehrer aus den Balkanstaaten zeigte das zuletzt auf höchster Regierungsebene. Doch auch in den Ebenen darunter müssen die Grünen immer wieder ausrücken, um sich – und den Koalitionspartner – zu rechtfertigen.