Solange die Infektionszahlen mit dem Coronavoris „im Sinken“ sind, „haben wir keinen Grund Zusatzmaßnahmen zu verankern“, meint der Gesundheitsminister.
Die Bundesregierung ist weiterhin gegen eine Verpflichtung, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, und das trotz geringer Bereitschaft in der Bevölkerung, dies freiwillig zu tun. "Wir haben keine Notwendigkeit", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag in einer Pressekonferenz. Stattdessen werde man auf "ehrliche, transparente Informationsarbeit" setzen. Mit der Teilnahme an den Massentestungen zeigte sich Anschober trotz der niedrigen Zahlen zufrieden.
Der aktuelle "Österreich Trend" von Meinungsforscher Peter Hajek für APA und ATV hatte ergeben, dass sich nur knapp jeder fünfte Österreicher jedenfalls gegen Covid-19 impfen lassen will. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) trat zuletzt öffentlich für eine Impfpflicht ein, auch sein Amtskolege aus Oberösterreich, Thomas Stelzer, plädierte für die Diskussion einer Verpflichtung. Gegen eine solche sprachen sich indes am Montag die Landeschefs von Wien und Kärnten, Michael Ludwig und Peter Kaiser (beide SPÖ), sowie Salzburg, Tirol und Vorarlberg, Wilfried Haslauer, Günther Platter und Markus Wallner (alle ÖVP) aus.
"Ich habe mich nie verschwiegen, auf welcher Seite ich da stehe", betonte sodann auch Anschober gegen eine Impfpflicht einzutreten. Und versicherte: Darauf habe man sich auch innerhalb der Bundesregierung verständigt.
Was sich der Gesundheitsminister aber wünscht, ist eine "noch deutlichere, noch breitere Teilnahme" an den nächsten Massentestungen. Dabei wolle man auch Gruppen erreichen, die diesem Angebot bisher ablehnend gegenüber gestanden sind, wie er sagte. Wie das konkret geschehen soll, sei derzeit Gegenstand von Beratungen. Trotz des relativ geringen Zuspruchs bei der ersten Runde der Testungen sprach Anschober von einer durchaus beachtlichen Zahl. Die zusätzlichen Tests seien übrigens auch der Grund, warum die Sieben-Tage-Inzidenz wieder leicht gestiegen ist.
"Solange dieser Trend im Sinken ist,..."
Weiter optimistisch gab sich Anschober auch, was die Auswirkungen des jüngsten Lockdowns betrifft. Weiter rechneten die Experten mit einem Abnehmen der Infektionszahlen. "Solange dieser Trend im Sinken ist, haben wir keinen Grund Zusatzmaßnahmen zu verankern", bestritt er auch mögliche Verschärfungen. Dies wäre nur dann zu überlegen, wenn sich der Trend umkehrt und die Zahlen wieder deutlich nach oben gehen. Am Mittwoch will die Regierung eine weitere Prognose zu den Infektionszahlen veröffentlichen.
Eigentlich warben Anschober und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) aber für die von der Regierung gemeinsam mit dem AMS initiierte Job-Offensive, bei der auch Arbeitskräfte im Gesundheits- und Pflegebereich gewonnen werden sollen. Gerade im Pflegebereich gebe es aufgrund der demografischen Entwicklung und anstehender Pensionierungen in den kommenden Jahren einen hohen Bedarf an Arbeitskräften betonten beide und verwiesen auf die von der Regierung angestrebte Reform in diesem Bereich.
(APA/Red.)
