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Türkei

Nach der EU erhöhen auch die USA den Druck auf Erdoğan

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.
Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.APA/AFP/ADEM ALTAN
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Präsident Erdoğan hat sich bisher darauf verlassen, dass EU und USA ihren geostrategisch wichtigen Partner Türkei nicht vor den Kopf stoßen wollen. Dabei hat er sich verrechnet, wie die jüngst verhängten Strafmaßnahmen Brüssels und Washingtons zeigen.

Das EU-Kandidatenland und Nato-Mitglied Türkei wird seit Dienstag gleichzeitig von Europa und den USA mit Sanktionen belegt. Wenige Tage nach der Entscheidung der EU, die Türkei wegen ihrer aggressiven Politik im östlichen Mittelmeer zu sanktionieren, verkündete die US-Regierung eigene Strafmaßnahmen gegen Ankara wegen der Anschaffung eines russischen Flugabwehrsystems. Die türkische Regierung nannte die US-Sanktionen „unfair“ und kündigte Vergeltung an. Die Sanktionen zeigen, wie weit sich die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Verhältnis zu ihren traditionellen Verbündeten ins Abseits manövriert hat.

Wie schon bei den EU-Sanktionen liegt die Bedeutung der US-Sanktionen vor allem in ihrem Symbolwert und weniger im wirtschaftlichen Schaden, den sie der Türkei zufügen. Der Kurs der Lira zum Dollar blieb nach Bekanntgabe der Sanktionen stabil, weil die Entscheidung erwartet worden war. Die US-Sanktionen verbieten gemeinsame Projekte und den Technologietransfer zwischen US-Unternehmen und dem militärischen Beschaffungsamt der Türkei (SSB). Kredite amerikanischer Banken für SSB werden auf höchstens zehn Millionen Dollar begrenzt, eventuelles US-Vermögen von SSB-Führungskräften wird eingefroren; die Betroffenen dürfen bis auf Weiteres nicht mehr in die USA reisen.