Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Ladung

Kathrin Glock will doch in den Ibiza-U-Ausschuss kommen

APA/HERBERT NEUBAUER
  • Drucken

Sie wolle „im Raum stehende Unwahrheiten aufklären", teilt die Frauz des Waffenproduzenten Gaston Glock mit. Mit ihrem Fernbleiben hatte sie sich eine Beugestrafe eingehandelt.

Die Frau des Waffenproduzenten Gaston Glock, Kathrin Glock, will offenbar doch in den Ibiza-Untersuchungsausschuss kommen. "Ich werde dem Untersuchungsausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung stehen, um die im Raum stehenden Unwahrheiten aufzuklären und Diffamierungen zu beenden", teilte sie am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Glock hatte sich eine Beugestrafe eingehandelt, weil sie nur per Videokonferenz und nicht vor Ort aussagen wollte.

Gleichzeitig kritisierte Glock, dass eine Aussage via Videokonferenz nicht möglich gemacht wurde: "Für die Möglichkeit einer Videoaussage wäre wohl nur ein einfacher Beschluss in der Geschäftsordnung des Untersuchungsausschusses nötig, so Glock. "Doch das scheint auch in Pandemie Zeiten für die Verantwortlichen im Untersuchungsausschuss nicht möglich zu sein."

„Höchst gefährdeten Risikogruppe“ 

Glock war eigentlich für Ende November in den U-Ausschuss geladen worden. Sie hatte sich mit der Begründung entschuldigt, dass ihr Mann angesichts der Coronapandemie zur "höchst gefährdeten Risikogruppe" zähle und sie ihn daher schützen wolle. Für eine Befragung per Videokonferenz wäre sie aber bereit gestanden. In der Verfahrensordnung für U-Ausschüsse ist dies eigentlich nicht vorgesehen.

Laut einem am Vortag bekannt gewordenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss Glock wegen ihres Fernbleibens eine Beugestrafe von 2000 Euro zahlen. Das Gericht zeigte in seiner Entscheidung zwar Verständnis für die Sorgen der Auskunftsperson, sich mit Covid-19 anstecken zu können, verwies aber auch auf die vom Parlament getroffenen Vorsichtsmaßnahmen. Aus diesem Grund reiche die Entschuldigung nicht aus.

Beantragt hatten die Verhängung der Beugestrafe SPÖ und Neos. Glock soll unter anderem zu einem Aufsichtsratsposten befragt werden, den sie unter FPÖ-Minister Hofer erhalten hat. Glock behält sich vor, gegen die Beugestrafe den Verfassungsgerichtshof anzurufen.

(APA)