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Europa vertiefen

Europa und die Briten: Things Can Only Get Better

(c) Getty Images (Peter Summers)
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In diesem Dossier wirft die Redaktion der "Presse" einen Blick auf die Zukunft der britisch-europäischen Beziehungen nach dem Ende der Post-Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember. mit Beiträgen von Anna Gabriel, Gabriel Rath, Oliver Grimm, Karl Gaulhofer, Wolfgang Böhm und Michael Laczynski

 

Bis jetzt verhandelten Brüssel und London nur über Verschlechterungen in ihrem Verhältnis. Erst nach dem Ende der Post-Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember werden sie über ein besseres Miteinander reden können.

Ist Ihnen Eurodance ein Begriff? Nein? Dann haben Sie relativ wenig versäumt. Es handelt sich dabei um simple, elektronisch nach dem Prinzip des kleinsten gemeinsamen Nenners gestrickte Umpfta-Umpfta-Tanzmusik, die in den 1990er-Jahren überaus populär war und unter anderem derartige Titanen des Nachtlebens wie Dr. Alban („It's My Life“), DJ Bobo („Somebody Dance with Me“), Technotronic („Pump up the Jam“) oder E-Rotic („Max Don't Have Sex with Your Ex“) an die Spitze der europäischen Hitparaden gespült hat.

Nach seiner kurzen Blüte ist das Genre rechtzeitig vor der Jahrtausendwende (und keine Sekunde zu früh) im Orkus der Populärkultur verschwunden – doch immerhin kann sich Eurodance damit rühmen, einen kleinen, aber feinen Beitrag zur Geschichte der Europäischen Union geleistet zu haben: Als sich nämlich die Labour Party vor gut zwanzig Jahren daran machte, einen Schlussstrich unter die Ära Margaret Thatchers zu ziehen und dem Vereinigten Königreich eine Dosis Coolness zu verpassen, wählte Labour-Chef Tony Blair den Eurodance-Hit „Things Can Only Get Better“ der nordirischen Band D:Ream zur offiziellen Hymne des Wahlkampfs. Jung, dynamisch, reformistisch und mit dem Segen des Dancefloors ausgestattet, fuhr Blair bei der Unterhauswahl 1997 gegen seinen unter politischer Materialermüdung leidenden Widersacher John Major einen der größten Erdrutschsiege in der britischen Nachkriegsgeschichte ein.

Dass dieser erste von insgesamt drei aufeinander folgenden Labour-Wahlsiegen bis heute nachwirkt, hat mindestens vier Gründe: Zum einen verpasste das Knock-out an den Wahlurnen den Tories einen europakritischen Drall, der sich eineinhalb Jahrzehnte später als schicksalhaft herausstellen sollte: Das Lager der EU-Hardliner innerhalb der Tories wurde einerseits durch die Niederlage des pragmatischen Major gestärkt, andererseits durch den offensiv proeuropäischen Kurs der sozialdemokratischen Regierung. Angesichts der heute in Großbritannien vorherrschenden öffentlichen Meinung kann man es kaum für möglich halten, dass Blair während seiner ersten Amtszeit ernsthaft den Beitritt zur Eurozone erwogen hatte.

 

Blairs bitteres Erbe

Der zweite Nachhall der Ära Blair: Als Labour 2010 auf dem Höhepunkt der Finanz- und Schuldenkrise abgewählt wurde, war der pragmatisch-wirtschaftsfreundliche Kurs der Regierung innerhalb der Partei diskreditiert. Die Kür des steinzeitlich sozialistischen Jeremy Corbyn zum Labour-Chef 2015 lässt sich nur verstehen, wenn man die Front gegen den Pragmatismus in den Parteigremien mitberücksichtigt. Die Konsequenz dieser Entscheidung war allerdings verheerend, denn Corbyn, der über seine Abneigung gegen die EU nie ein Hehl gemacht hatte, setzte sich während der Brexit-Kampagne nur halbherzig für den Verbleib Großbritanniens in Europa ein – und war insgeheim wohl nicht unfroh darüber, dass 52 Prozent der Briten am 23. Juni 2016 für den Brexit stimmten.

Der Beißreflex der Tories verhinderte nach dem Votum 2016 das Zustandekommen einer pragmatischen Lösung.

Dieses Votum ist auch aus einem dritten Grund ein Erbe der Ära Blair: Als sich die EU 2004 nach Osten erweiterte, entschied sich der Premierminister gegen Übergangsfristen für Arbeitsmigranten aus Osteuropa. Die Experten der Regierung rechneten mit einigen Tausend Neuankömmlingen pro Jahr und wurden böse überrascht, als Hunderttausende kamen. Auf diese Einwanderungswelle waren weder die britische Bevölkerung noch das britische Sozial- und Gesundheitssystem vorbereitet – und die eingefleischten Europagegner hatten mit den Nebenwirkungen der EU-Personenfreizügigkeit das perfekte breitenwirksame Thema für ihre Austrittskampagne. Hinzu kam last but not least Blairs Entscheidung für den Kriegseintritt im Irak 2003, die ihn von Frankreich und Deutschland entfremdete und, wie die ehemalige Labour-Politikerin Gisela Stuart auf Seite VIII erläutert, zur britischen Enttäuschung über Europa beitrug.

Das Ergebnis dieser Weichenstellungen ist ein veritabler Scherbenhaufen, den die Europäer und die Briten nun zusammenkehren müssen. Der Beißreflex der Tories gegen alles Europäische und die lauwarme Haltung von Labour verhinderten nach dem Brexit-Referendum das Zustandekommen einer pragmatischen Lösung für das künftige Zusammen- bzw. Nebeneinanderleben. Dass die Sieger der Volksabstimmung außer marktschreierischen Slogans keine konkrete Vorstellung von der Zeit danach hatten, trug ebenfalls dazu bei, dass das britisch-europäische Verhältnis nach Jahresende äußerst dürftig ausgestaltet sein wird.

Dass sich die Chancen auf ein ambitioniertes Handelsabkommen zerschlagen haben, hat allerdings nicht nur mit den handelnden Personen zu tun, sondern auch mit den äußeren Umständen. Das Ausmaß der Kompromissbereitschaft, das von Verhandlern gefordert wird, hängt normalerweise mit den materiellen Verbesserungen zusammen, die sich beide Seiten von dem Handelspakt erwarten. Beim Brexit war allerdings nichts normal – hier wurde nicht über eine Verbesserung im Vergleich zum Istzustand verhandelt, sondern über eine Verschlechterung. Denn für die EU stand von Anfang an fest, dass die vollen Vorzüge des Binnenmarkts nur von ihren Mitglieder genossen werden dürfen. In London wird dieser schmerzhafte Lernprozess gerade abgeschlossen.

 

Reset am Neujahrstag

Die Ausgangslage für das kommende Jahr ist also alles andere als gut. Doch paradoxerweise keimt in dieser Erkenntnis die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Denn im Verhältnis zwischen den Europäern und den Briten ist es jetzt wirklich so wie im Eurodance-Gassenhauer von D:Ream: Things can only get better, es kann nur noch aufwärts gehen.

Aus dieser Perspektive betrachtet, bietet das Ende der Post-Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember, während der Großbritannien weiterhin von den Vorzügen des Binnenmarkts profitieren konnte, die Chance auf einen Reset der Beziehungen. Ab dem 1. Jänner wird es in den Verhandlungen zwischen London und Brüssel nicht mehr um Verschlechterungen gehen, sondern nur noch um Verbesserungen. Und dass es 2021 weitere Verhandlungen geben wird, ist so sicher wie das Amen im Gebet – denn an der Tatsache, dass beide die wichtigsten Nachbarn füreinander sind und auch bleiben werden, führt kein Weg vorbei. Und die globalen Herausforderungen, die es gemeinsam zu meistern gibt, werden nicht kleiner.

Die Voraussetzung für einen Neustart ist allerdings die Erkenntnis, dass Geografie Schicksal ist – sowohl für die Europäer als auch für die Briten. Vor allem Großbritanniens Premier, Boris Johnson, ist nun gefragt: Er hat jetzt die Chance, endlich den Brexit abzuschließen, mit Europa seinen Frieden zu machen und die Jakobiner in seiner Partei in die Schranken zu weisen. Er muss sie nur ergreifen und die Ärmel hochkrempeln. Oder, um mit den Worten von Technotronic zu sprechen: „Pump up the Jam, Mr. Johnson.“

Dieses Dossier wurde von der „Presse”-Redaktion in Unabhängigkeit gestaltet.

Es ist mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten sowie des Bundeskanzleramts möglich geworden und daher auch frei zugänglich.