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Ursula von der Leyen
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Europäische Union

Europa: Geborgenheit durch Offenheit

Der Binnenmarkt der Europäischen Union ist die Homebase ihrer Bürger. Die Privilegien, die ein EU-Pass mit sich bringt, schaffen eine europäische Gemeinschaft. Doch die Durchlässigkeit der innereuropäischen Grenzen macht eine Abgrenzung nach außen erforderlich.

„Une Europe qui protège“ – ein Europa, das schützt. Frankreichs Staatspräsident, Emmanuel Macron, legte sich rhetorisch ins Zeug, als er am 26. September 2017 im Festsaal der Universität Sorbonne seine Vision einer reformierten Europäischen Union erläuterte. Das Leitmotiv seiner europapolitischen Grundsatzrede war der Schutz – Schutz vor aggressiven Autokraten und feindlich gesinnten Hackern, vor Menschenschmugglern und Terroristen, vor Fanatismus und Bigotterie, vor den Folgen des Klimawandels und dem ausbeuterischen Raubtierkapitalismus – aber auch vor erratischen Alliierten, auf die kein Verlass mehr sei.

Der rote Faden, der sich durch Macrons Ausführungen zieht, ist die Grenze – als Demarkationslinie zwischen dem unwirtlichen Draußen und dem fragilen Drinnen, das es um jeden Preis zu schützen gilt. Diese Membran gibt es in jeder „imaginierten Gemeinschaft“, wie der 2015 verstorbene Politikwissenschaftler Benedict Anderson den Nationalstaat im Speziellen und das bewusste Zusammenkommen von einer größeren Anzahl von Individuen im Allgemeinen benannt hatte. Manchmal ist diese Membran sichtbar – etwa in Form von Grenzbalken, Stadtmauern oder Berufsbekleidung –, und manchmal ist sie immateriell. Für die EU galt lange Zeit Zweiteres.