Die Maßnahmen für Österreichs und Europas Rückkehr und Aufschwung nach der Krise müssen präzise ausgewählt werden.
2021 kann nur besser werden, meinen viele und haben mit diesem Zweckoptimismus hoffentlich recht. Aber um an dieser Stelle die Zuversicht mit dem Realismus zu mischen: Oft sind die Aufräumarbeiten nach der Katastrophe schwieriger und anstrengender, als es das Durchtauchen war. Es war gesundheitspolitisch dank professioneller Versorgung, sehr gutem medizinischen Personal und einer mehr oder weniger gut ausgeprägten Schwarmintelligenz nicht die Katastrophe, wirtschaftlich und budgetär war es dank Immer-wieder-Lockdown und Milliardenhilfe eine. Die muss nun beseitigt werden, einen raschen und nachhaltigen Aufschwung gibt es im Gegensatz zu Nothilfen nicht von oben, sondern nur von unten. Soll heißen: Die Kraftanstrengungen zum notwendigen Comeback des Landes werden wir aufbringen müssen. Die 2020 leider dank Coronapartys und Verdrängungsverhalten etwas in Verruf geratene „Eigenverantwortung“ wird und muss wieder gelebt werden, sowohl wirtschaftlich als auch gesellschaftlich.
Die Covid-19-Krise wird uns noch einige Monate begleiten und nur mittels flächendeckender Impfungen verschwinden. Danach wird hoffentlich vieles sein wie vorher, die alten Probleme von globalem Klimawandel bis zu regionalem Kampf um den Wirtschafts- und vor allem Bildungsstandort werden ungelöst die neuen sein. Wie wir den Schuldenberg abbauen, wird die zentrale politische Frage sein, neue Steuern werden ebenso wenig eine kluge Möglichkeit sein wie ein hartes Sparpaket. Beides könnte einen Wirtschaftsaufschwung sofort wieder abwürgen.
Die Einführung einer Kosten- beziehungsweise Schuldenbremse, wie sie Länder wie die Schweiz als Navigationshilfe eingebaut haben, wäre in Österreich höchst an der Zeit. Um ein medizinisches Bild zu strapazieren: Die vielleicht größte Gefahr der Krise besteht darin, dass sich die Patienten Österreich und Europa ohne andauernd erneuerte Infusion nicht mehr erholen.
Dann wäre die vielleicht zynischste Machtverschiebung der vergangenen Jahrhunderte passiert: In China bricht eine weltweite Pandemie aus, mit der Asien umgehen kann, die USA und Europa aber nicht. Infolgedessen erholen sich China und Asien rascher als der alte, gebrechliche Westen, der wirtschaftlich und damit auch gesellschaftlich ernsthaft zurückfällt. Das kann man als politische Führung einfach so hinnehmen oder verdrängen, wie es mit dem Virus im Sommer versucht wurde – oder man unternimmt etwas dagegen. Investitionen und Anreize könnten und müssen daher der Ausbildung, der Wirtschaft und auch der Industrie gelten, sonst bleibt Europa das gefährdete Pflegeheim der Weltwirtschaft.
Es ist fast müßig darüber zu streiten, ob der schwedische oder der israelische Weg besser gewesen wäre oder ob der Skilift nicht das neue Kreuz der ÖVP ist, die schnelle und präzise Wirtschafts- und Finanzpolitik der kommenden Monate und Jahre werden entscheidend für Österreich im neuen Jahrzehnt sein.
Von den goldenen 20er-Jahren ist vorerst nichts zu bemerken. Bronze und Silber würden für 2021 auch reichen, wie jeder durchschnittliche Skirennläufer zugeben muss. Aber das eigentliche Ziel bleibt Gold.
E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com