Demos gegen Corona-Maßnahmen in Linz und Innsbruck

Die Polizei spricht im Falle von Linz von Demonstrationstourismus. In Innsbruck wurde ein nicht angemeldeter „Spaziergang“ von etwa 800 Menschen laut Polizei gestört, man musste deeskalieren.

Nach mehreren österreichischen Städten sind am Neujahrstag auch in Linz Gegner der Coronavirus-Maßnahmen zu einer genehmigten Demonstration zusammengekommen, an der laut Polizei an die 1000 Menschen teilgenommen haben. Polizei-Sprecher David Furtner sprach von einem Demonstrationstourismus mit vielen Teilnehmern aus Wien, der Steiermark und Salzburg, die durch Österreich ziehen würden.

Mehrere Redner kritisierten die Corona-Regelungen der Bundesregierung: Vor allem Maskenpflicht und die Ausgangssperren seien Einschränkungen der Grundrechte und ein Anschlag auf die Demokratie. Die Teilnehmer wurden aufgerufen, das nicht länger hinzunehmen. Außerdem wurde behauptet, dass die Bundesregierung die Einführung einer Impfpflicht plane. Abstände wurden von den Demonstranten nur teilweise eingehalten, nur sehr wenige trugen Masken, berichteten Medien am Samstag. Die Polizei hielt sich beim Einschreiten zurück, weil viele Menschen sogenannte Maskenbefreiungsatteste bei sich hatten.

Unangemeldete Anti-Covid-Demo in Innsbruck

Auch anderswo wurde demonstriert. Zu "Störungen durch linksautonome Gruppen" sei es am Neujahrstag in Innsbruck bei einer Demonstration gegen die Coronamaßnahmen gekommen, hält die Polizei in ihrem Bericht fest. Es hatte anfangs einiges an Verwirrung um diese Veranstaltung gegeben, nun folgt eine Reihe von Anzeigen.

Ausgangspunkt war, dass sich gegen 14.00 rund 800 Personen auf der Maria-Theresien-Straße einfanden und einen von ihnen genannten "Coronaspaziergang" begannen. Im weiteren Verlauf wurden Sprechparolen skandiert und Transparente gegen die aktuellen Maßnahmen der Regierung hochgehalten. Es handelte sich, so die Polizei, um eine nicht angemeldete Versammlung. Eine ursprünglich für diesen Tag angemeldete Versammlung war am Vorabend vom Veranstalter zurückgezogen worden. Zeitgleich wurden am Nachmittag des Neujahrstages von Vertretern der linken Szene drei angemeldete Standkundgebungen in der Innsbrucker Innenstadt zu den Themen "Antifascista alerta", "Grenzen töten" und "Diskriminierungsformen" abgehalten, eine vierte zum Thema "Moria" habe faktisch nicht stattgefunden, da sich der Anmelder bei den anderen Standorten anschloss.

Teilnehmer der angemeldeten (linksgerichteten) Standkundgebungen hätten begonnen, den „Coronaspaziergang" zu stören. Die "rund 100 zum Teil amtsbekannten und demonstrationserprobten Aktivisten", so die Polizei, hätten sich den sich friedlich verhaltenden Coronamaßnahmenkritikern in den Weg gestellt. Die Polizei hatte alle Hände voll zu tun, die "gesetzten Aggressionen zu deeskalieren" und die Versammlung gegen 15.00 Uhr aufzulösen.

Die Landespolizeidirektion Tirol appellierte in diesem Zusammenhang "eindringlich an all jene, die Versammlungen abhalten wollen, diese ordnungsgemäß der zuständigen Sicherheitsbehörde anzuzeigen. Nur so kann das verfassungsmäßig eingeräumte Recht auf Versammlung gewährleistet werden." Neben sicherheitspolizeilichen seien auch verkehrspolizeiliche Maßnahmen zu treffen, die ohne rechtzeitiger Anmeldung erschwert sind.

(APA)

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