Wer zu Veranstaltungen oder in ein Hotel möchte, soll künftig ein negatives Corona-Ergebnis vorweisen müssen. Die Opposition signalisiert die dafür nötige Zustimmung. Aber worin liegen die Unterschiede zur kürzlich noch abgelehnten Idee der Regierung?
Für Freitag wird ein Entwurf von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) an die Parlamentsklubs erwartet. Wer künftig Veranstaltungen oder auch Hotels aufsuchen will, soll dies nur tun dürfen, wenn er einen aktuellen, negativen Coronatest vorweisen kann. Eine Nachfrage bei den Parlamentsklubs zeigt, dass die Opposition diesmal die für eine Gesetzesänderung nötigen Stimmen beisteuern dürfte. Sofern Anschobers Vorschlag ausgegoren sei, wie freilich auf Anfrage der „Presse“ noch eingeschränkt wird. Aber warum ist die Opposition diesmal grundsätzlich mit an Bord? Und worin unterscheidet sich die neue Idee vom bisherigen Plan des Freitestens, mit dem die Regierung im Bundesrat keine Aussicht auf eine Mehrheit hatte?
1 Ist das nun dieselbe Idee wie bisher oder eine andere?
Gleich bleibt die Idee, dass man durch Tests die Infektionschance an bestimmten Orten minimieren und Zugangsschranken einführen will. Aber die Grundkonstruktion wäre jetzt eine andere. Der Regierungsplan sah vor, den Test mit generellen Ausgangsbeschränkungen verknüpfen zu können. Nur wer einen Coronatest vorweisen hätte können, hätte das Haus vom 18. bis zum 24. Jänner ohne Grund verlassen und so zum Beispiel ins Theater oder Lokal gehen dürfen.
