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Nachfolge

Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt

Kocher (ganz rechts) bei seiner Angelobung am Montag in der Hofburg.
Kocher (ganz rechts) bei seiner Angelobung am Montag in der Hofburg.(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen Martin Kocher am Montag als neuen Arbeitsminister angelobt.

Dass er am Montag als neuer Minister angelobt werden würde, wusste Martin Kocher vor dem Wochenende nocht nicht. Nun folgt der 47-Jährige der wegen ihrer Plagiats-Affäre überraschend in Ungnade gefallenen Christine Aschbacher als neuer Arbeitsminister nach. Der gebürtige Salzburger und bisherige Leiter des Instituts für Höhere Studien ist parteifrei, zieht aber auf einem ÖVP-Mandat in die Regierung ein.

Während einer coronabedingt verkürzten Zeremonie am Montag unterzeichneten Kocher und Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) die entsprechende Urkunde in der Hofburg.

Van der Bellen verwies dabei auf die „beeindruckende akademische Karriere“ Kochers, der nun vor einer „sehr herausfordernden Aufgabe“ stehe. Man müsse alles tun, um eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern, „und wir wollen in dieser Krise niemanden zurücklassen“, sagte der Präsident. Van der Bellen hob auch die Hobbys Kochers (Marathonlauf und Bergsteigen) hervor. Dazu brauche es „Durchhaltevermögen, Kondition, Zähigkeit“ - alles „Eigenschaften, die Sie in Ihrem neuen Amt gut brauchen können“.

Programm im Nationalrat wird geändert

Die spontane Umstellung der Bundesregierung wirbelt auch das Programm des Nationalrats um. Der neue Arbeitsminister soll dem Parlament so rasch wie möglich vorgestellt werden - auch weil das Bundesministerien-Gesetz geändert werden muss, da die Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort ins Kanzleramt zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern. Geschehen soll all das am Donnerstag, an dem ursprünglich in einer weiteren Sondersitzung nur das neue Corona-Gesetz zum "Reintesten" sowie eine Novelle zum elektronischen Impfpasse debattiert und beschlossen hätten werden soll.

Nunmehr kommen die Vorstellungen Kochers und Raabs in deren neuen Rolle hinzu. Zudem soll das Bundesministeriengesetz bereits in dieser Sitzung beschlossen werden, damit die neue Familienministerin sich den gewonnen Materien widmen kann.

(Red./APA)