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Déjà-vu

Österreich ist nicht auf einem Weltrettungstrip

Peter Kufner
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Auch nach der Coronapandemie werden wir uns nicht in einer neuen Welt befinden, in der alles besser ist.

Zeitungskolumnisten fühlen sich irgendwie verpflichtet, wenn sie zum ersten Mal in einem neuen Jahr drankommen, entweder einen Rückblick auf das vergangene Jahr zu werfen oder eine Vorausschau auf das neue zu machen. Ein Rückblick auf das denkwürdige Jahr 2020 erübrigt sich, damit sind die Historiker bereits emsig beschäftigt. Also Vorausschau. Bei der ist aber die Versuchung groß, seine eigene höchst persönliche Wunschliste mit einem politischen Programm für den Bundeskanzler oder die Regierung zu verwechseln.

Bei dem Tempo, mit dem die Anti-Covid-19-Impfungen in Österreich vor sich gehen, muss man damit rechnen, dass normale Politik, die sich mit anderen Themen als der Coronabewältigung beschäftigt, nicht vor dem Sommer stattfinden wird; da dann bald die Ferien beginnen also realistischerweise im Herbst. Ob man durch die Betrauung der Länder mit den Impfungen womöglich den Bock zum Gärtner gemacht hat, wird sich noch zeigen. Wenn ein Land wie die Steiermark in der ersten Tranche 40 (in Worten: vierzig) Dosen „verimpft“, während es im ähnlich großen Niederösterreich immerhin 2670 waren (auch das lächerlich wenig), kann man an der Kompetenz der Zuständigen seine Zweifel haben.

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Es ist vorauszusehen, dass eine Impfstrategie, deren „Grundprinzip“ es laut Rudolf Anschober ist, möglichst dort hinzugehen mit dem Impfangebot, „wo die Bürgerinnen und Bürger zu Hause sind, in Betriebe und Wohngebiete“, scheitern wird. Es ist nicht einzusehen, dass Menschen, die zum Einkaufen in die nächste Bezirksstadt fahren können, das nicht auch zum Impfen tun können. Die realistischen und mit gesundem Eigennutz ausgestatteten Vorarlberger sehen das so und haben Impfzentren wie in Deutschland eingerichtet. Die Folge davon könnte sein, dass in Feldkirch schon ein 18-Jähriger geimpft wird, bevor in Wien die ersten unter 80-Jährigen drankommen.
Bisher sind alle Versuche gescheitert, vernünftiges oder von der Regierung und Experten dafür angesehenes Verhalten durch Erleichterungen von (mehr oder weniger) strengen Coronaregeln zu belohnen. Umgekehrt durfte es nicht sanktioniert werden, wenn Angebote wie zum Beispiel die kostenlosen Massentests an drei Wiener Standorten nicht genutzt wurden. Das „Freitesten“, das auch den Gedanken hatte, wünschenswertes Verhalten zu belohnen, wurde von der Opposition sabotiert.
Mit den Impfungen hat die Regierung nun wieder die Möglichkeit, einen solchen Mechanismus zu schaffen. Eine Impfpflicht scheidet aus, obwohl jeder Österreicher schon ein halbes Dutzend Pflichtimpfungen bekommen hat, bevor er überhaupt weiß, was eine Impfung ist. Aber warum soll der Eigentümer eines Geschäfts, Hotels, Kaffeehauses, Restaurants, Kinos nicht für das Betreten seines Etablissements die Bedingung stellen dürfen, dass jemand nachweist, geimpft zu sein? Es soll ja auch Restaurants geben, die sich weigern, Politiker bestimmter Parteien, die zumindest immunologisch nicht ansteckend sind, zu bedienen. Das würde wie auch die jetzt wieder neu belebten Tests eine auch zeitliche Entzerrung des ganzen Systems von Verboten und Erlaubnissen bewirken. Dass es dadurch noch komplizierter wird, muss man in Kauf nehmen.