Was ist Typisch Europäisch? Eine einheitliche Identität anzustreben ist illusorisch. Vielmehr ist Akzeptanz für Verschiedenheit gefragt. Allerdings müssen die Bürger in den Prozess eingebunden werden.
Am 20. Februar 2006, in der Nachrichtensendung Newsnight der "BBC", gab es eine interessante Meldung: Seit der erfolgten EU-Erweiterung waren 3000 polnische Migranten nach Crewe, einer Kleinstadt in Nordengland mit 60.000 Einwohnern, eingewandert. Crewe war früher eine nicht unbedeutende Industriestadt; jetzt ist Crewe vor allem als Bahnknotenpunkt bekannt. Der Beitrag recherchierte in Gesprächen mit Stadtvertretern, polnischen Migranten und mit einzelnen Bürgern die Folgen für die Kleinstadt. Positive und negative Stimmen wurden hörbar: Zufriedenheit von Seiten der eingewanderten Familien - die Lebenssituation hätte sich wesentlich verbessert.
Die Schulvertreterin zeigte sich von den Entwicklungen überrascht und hatte schnell Maßnahmen eingeführt, um den vielen polnischen Kindern, die kaum Englischkenntnisse hatten, zu helfen. Eine Gruppe von Einwanderungsgegnern gab zu bedenken, dass man kaum mehr Englisch an manchen Orten höre und dass Arbeitsplätze gefährdet würden. Schließlich wurde der zuständige Minister interviewt: offensichtlich hatte sich die britische Regierung verschätzt; 2004 war noch von insgesamt maximal 13.000 Einwandern die Rede gewesen - nun seien es fast 300.000. Der Minister wiederholte gelassen die Einstellung der Regierung, dass England seine Grenzen, wie Schweden und Irland, 2004 bewusst nicht dichtgemacht hatte: Die Maßnahmen der übrigen zwölf "alten" EU-Länder waren damals nicht vorhersehbar gewesen. Insgesamt sei diese Mobilität eine begrüßenswerte Entwicklung für eine verstärkte Integration in Europa. Österreich und Deutschland wurden ebenfalls in der Sendung erwähnt: jene zwei Länder, die für weitere drei Jahre Migration aus den "neuen" EU-Staaten nicht zulassen wollen.
Was sagt uns dieses Stimmungsbild? Zunächst, dass Entwicklungen in den 25 EU-Staaten sehr unterschiedlich vor sich gehen; dass nationale Politik vor transnationalen Entscheidungen häufig Vorrang besitzt. Weiter, dass es ganz unterschiedliche Einstellungen von Bevölkerungsgruppen gibt; und dass viele "European citizens" sich von Entscheidungen ihrer Regierungen und der EU nicht informiert und überrollt fühlen. Auch, dass manche Werte der EU, wie beispielsweise Vielfalt, von einigen geschätzt, von anderen als bedrohlich erlebt werden. In Summe: Europa besitzt viele Stimmen, viele Öffentlichkeiten, viele Sprachen, viele Meinungen, viele national verwurzelte Weltanschauungen, viele nationale Geschichten und viele Kulturen. Eine einzige europäische Identität anzustreben, ist also illusorisch, ja schlichtweg falsch. Vielmehr ist Akzeptanz von und Respekt für Verschiedenheit gefragt. Nicht jedoch über die Köpfe der europäischen Bürger und Bürgerinnen hinweg.
V¡clav Havel meinte in der "Presse" (7.01.06), dass die "Demokratie zu verkümmern drohe". Das "Demokratiedefizit", der Einschluss mancher und Ausschluss vieler, ist sehr ernst zu nehmen. Der Soziologe Niklas Luhmann schrieb in diesem Zusammenhang von den "Metaunterscheidungen der Inklusion und Exklusion", die unsere modernen Gesellschaften bestimmen.
Obwohl unter anderem das "White Paper of European Governance" 2001 konkrete Schritte für gelingende Kommunikation und Partizipation vorsieht, ist bislang wenig Zufriedenstellendes geschehen. Unsere Forschungen zu Internetdebattenforen (Futurum), zu den Debatten im Konvent zur europäischen Verfassung, zu europäischen Medien, zu EU-Lobbies wie auch zu Einstellungen von Eurokraten, weisen schlüssig nach, dass Entscheidungen der EU wie auch deren Implementierung für viele betroffene Bürger nicht nachvollziehbar sind. Dies scheitert unter anderem an deren Intransparenz und fehlender Übersetzung in verständliche Sprache(n). Eine Verfassung von über 300 Seiten mit vielen Details entspricht nicht den allgemeinen Erwartungen an einen solch wichtigen Text - in der Schule gilt dies als Themaverfehlung.
Europa ist also nicht von Harmonie oder Homogenität geprägt, sondern von Widersprüchen auf Grund der oben genannten Komplexität. Politische Eliten wiederholen zwar in ihren Reden einem Mantra gleich den Wunsch nach Erhalt europäischer Werte wie Gerechtigkeit, Inklusion, sozialer Wohlfahrt, Meinungsfreiheit, Mehrsprachigkeit, Bildung, usw.; im Alltag sind viele allerdings mit einer Politik, die dem Abbau ebendieser Werte dient, konfrontiert. Nicht hehre Ideale, sondern Zuwendung zum Markt oder opportunistischer Populismus bestimmen oft weitreichende Entscheidungen. Allgemein ist daher das Vertrauen in die Politik abhanden gekommen; dies erlebe ich in Großbritannien täglich, wo es um Kontroversen zu den Entscheidungsgrundlagen für den Irak-Krieg geht. In Österreich derzeit ebenso, wo einzelne Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes von der Regierung nicht umgesetzt werden. In Frankreich, wo die Aufstände in den Banlieues das Misslingen von Integrationspolitik signalisieren. Der nationale Vertrauensverlust vervielfacht sich auf der europäischen Ebene _ geringe Wahlbeteiligungen sind dafür symptomatisch. Unsicherheit und diffuse Ängste können also in Resignation und in ausschließende Tendenzen wie Xenophobie umschlagen.
Als Sprachsoziologin weiß ich zwar um den großen Stellenwert von Kommunikation Bescheid - um die Relevanz von Mehrsprachigkeit, Verständlichkeit, Dialogfähigkeit und Informiertheit. Auf Grund der wissenschaftlichen Recherchen ist es jedoch naiv, sich bei einem so komplexen Gebilde wie der EU einfache Rezepte zu erwarten. Erwarten lässt sich jedoch, dass wesentlich mehr Stimmen zugelassen, hörbar und ernst genommen werden; auch dass die verschiedenen Expertenöffentlichkeiten miteinander und mit diesen Stimmen vernetzt werden. Europäische Identitäten schaffen ist ein lang(wierig)er Prozess, ohne Ende; denn Identitäten sind dynamisch und stets in Veränderung begriffen - daher sicherlich nicht bis zur nächsten Wahl planbar. In Crewe weiß man das schon.
Univ. Prof. Dr. Ruth Wodak, Ordentliche Professorin an der Universität Wien, ist Sprachsoziologin und Diskursforscherin. Derzeit lehrt sie an der Lancaster
University in Großbritannien.