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Corona

Nationalrat: SPÖ kritisiert "Schneckentempo" beim Impfen

"Österreich wurde von der türkis-grünen Bundesregierung in nahezu allen Bereichen schlechter durch die Krise geführt als andere Länder", heißt es in einer Dringlichen Anfrage der SPÖ.

Die SPÖ wirft der Regierung ein "Impf-Chaos" im Zusammenhang mit dem Coronavirus vor und hat deshalb für den heutigen Mittwoch eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen. In einer Dringlichen Anfrage, die bereits um 7.30 Uhr bei noch äußerst spärlich besetzten Reihen im Sitzungssaal eingebracht wurde, fordert SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auf, das "Schneckentempo" zu beenden. Debattiert wird die "Dringliche" ab 10.30 Uhr.

"Österreich wurde von der türkis-grünen Bundesregierung in nahezu allen Bereichen schlechter durch die Krise geführt als andere Länder", bemängelt die SPÖ in ihrer Anfrage mit Verweis auf Todesfälle und Arbeitslosenzahlen. Nun setze sich "dieses chaotische und schlechte Krisenmanagement leider auch noch im Bereich der Impfungen fort", denn Österreich hinke bei der Verabreichung der gelieferten Impfungen massiv hinterher. Nicht nur im Vergleich mit Israel, sondern auch innerhalb der EU sei Österreich "im Schneckentempo unterwegs". Deutschland etwa habe umgerechnet auf die Bevölkerungszahl bereits fünf Mal mehr Impfungen verabreicht als Österreich.

"Solche Pannen dürfen einfach nicht passieren"

Zuerst habe man die Impfstrategie "Abwarten und erst einmal nichts tun" verfolgt, kritisiert die SPÖ in ihrer Anfrage, man habe vorhandene Impfdosen lieber im Kühlschrank liegen lassen. Dass der Kanzler dann den Gesundheitsminister ausgebremst und den Impfstart von 12. Jänner auf 7. Jänner vorverlegt habe, zeige das "Impf-Chaos" der Bundesregierung deutlich auf. Die SPÖ erinnert beispielsweise an die Lieferung von fast 800 Impfdosen an ein Pflegeheim in Wien-Floridsdorf, wo allerdings nur Impfdosen für 120 Bewohner bestellt worden waren. "Solche Pannen dürfen einfach nicht passieren, denn sie zerstören das Vertrauen der Bevölkerung und führen dazu, dass die Impfskepsis wächst."

Hinzu komme ein "schwarzes Loch" im Bereich der Information rund um die Impfungen: "In Österreich kennt man weder einen aktuellen Stand über die Anzahl der geimpften Personen, noch weiß man wann, wer, wie und wo genau zu einer Impfung kommen kann", meint die SPÖ. Von Gesundheitsminister Anschober will man deshalb unter anderem Genaueres zu Impfzahlen wissen. "Wenn man schon Überforderungserscheinungen bei der Impfung in den Alten- und Pflegeheimen beobachten musste, wie bereitet man sich konkret auf die Durchimpfung der breiten Bevölkerung vor?", lautet eine weitere Frage. Außerdem fragt die SPÖ nach Details zur Impfstoffbeschaffung.

Die Corona-Impfung sei "die Tür zur Freiheit und zur Normalität", die Regierung dürfe diese Chance nicht verspielen, "ist gerade aber am besten Weg dorthin", befürchten die Roten. "Statt Zögern und Zaudern muss das Motto jetzt lauten: Impfen, impfen, impfen!"

(APA)