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Renzi lässt Koalition platzen: Wie EU-Gelder Italiens Regierung sprengen

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Renzi zog den Stecker aus der italienischen Drei-Parteien-Koalition, weil seine weit größeren Regierungspartner keine ESM-Kredite beantragen wollen: Dahinter steckt ein emotionaler Glaubensstreit.

Die italienische Regierungskoalition ist auseinandergebrochen: Am Mittwochabend gab Ex-Premier Matteo Renzi bekannt, dass er wie angedroht seine Ministerinnen aus dem Bündnis abzieht – und somit den Sturz herbeiführt. Ohne Renzis Kleinstpartei Italia Viva hat die vom parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte geführte Koalition keine ausreichende Mehrheit mehr. „Der Pandemie-Notstand kann nicht das einzige Element sein, das diese Regierung zusammenhält“, erklärte Renzi.

Bis tief in die Nacht am Dienstag sowie den ganzen Mittwoch war verhandelt und vergeblich nach einer Alternative zur Krise inmitten der Pandemie gesucht worden. Man bot dem rebellischen Renzi sogar einen neuen Koalitionsdeal an. Doch die Fronten waren verhärtet: Im Kern der Streitigkeiten stehen die finanziellen Hilfen, die die EU Italien zugesprochen hat, um mit den Folgen der Coronakrise fertig zu werden. Absurderweise droht eine erklärt europafreundliche Koalition über ebenjene Hilfen zu stürzen, die die EU ihr zugesagt hat, um sie gegen die europakritische Opposition zu stützen.

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