Es wird Öffnungsschritte geben – so weit sie die neue Virus-Variante B117 zulässt. Die Entscheidung fällt am Wochenende.
Die gute Nachricht ist – aus Sicht des Bundeskanzlers: Der Lockdown wirkt. Nicht so effektiv wie im Frühjahr, aber doch. Österreich liege bei der 7-Tage-Inzidenz derzeit bei rund 150. „Damit sind wir seit Wochen im besten Drittel der EU, was Neuansteckungen betrifft – gleichauf mit Deutschland“, rechnete Sebastian Kurz am Donnerstag gegenüber Journalisten vor.
Die schlechte Nachricht ist – aus Sicht des Bundeskanzlers: „Die Lage ist höchst volatil“. Wegen des sogenannten Briten-Virus, das vor allem in Nachbarländern wie der Slowakei und der Schweiz immer stärker um sich greife. Man müsse jetzt also „extrem behutsam“ vorgehen, um den Polster den man sich nun wieder aufgebaut habe, nicht gleich wieder zu zerstören.
Um die diesbezüglichen Maßnahmen wird derzeit innerhalb der Regierung, aber auch in Gesprächen mit Vertretern der Bundesländer, der Sozialpartner und zahlreicher Experten heftig gerungen. Am Freitag steht noch eine große Runde mit den Landeshauptleuten und den Sozialpartnern an. Am Wochenende will die Regierungsspitze dann verkünden, wie es weitergeht, noch unklar ist, ob am Samstag oder Sonntag. Wird es Öffnungsschritte geben? Wenn ja, welche? Oder wird der Lockdown weitergeführt? Nach derzeitigem Stand zeichnet sich folgendes Szenario ab – vorbehaltlich der Entwicklung der Zahlen, insbesondere jener im Zusammenhang mit der Virus-Variante B117.
Handel
Der Handel hat im Moment die größten Chancen, wieder aufzusperren. Dem Vernehmen hatte sich die Auseinandersetzung hier zuletzt zwischen Sozialpartnern und Grünen zugespitzt. Wirtschaftskammer und Arbeitnehmervertreter zogen weitgehend an einem Strang, auf der anderen Seite saß der skeptische Gesundheitsminister. Die ÖVP tendierte auch zur Sozialpartner-Allianz. Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer machte seinem Unmut dann auch öffentlich Luft. Er kritisierte das „Hin- und Herverhandeln“ der Regierung. Was es brauche, sei Planungssicherheit. Ein Kompromiss könnte nun so aussehen, dass der Handel ab dem 25. Jänner wieder öffnen darf, jedoch FFP2-Masken vorgeschrieben werden und die Verkaufsfläche, wo nötig, reduziert wird. Generell soll der „Babyelefant“ größer werden und auf zwei Meter (Abstand) anwachsen.