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Reform

Wie der neue Staatsschutz aussehen könnte

APA/AFP/JOE KLAMAR
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Das BVT erlebt in den nächsten Monaten eine grundlegende Reform. Der kritische Bericht der nach dem Terroranschlag von Wien installierten Untersuchungskommission beschleunigt die Neuausrichtung.

Wien. In zwei Wochen soll der Abschlussbericht der Untersuchungskommission vorliegen, die nach dem Wien-Terror von Innen- und Justizressort eingesetzt wurde. Der bereits fertige Zwischenbericht stellt der Tätigkeit der Staatsschutzbehörden im Vorfeld des Anschlags – vier Tote, 23 Verletzte – ein schlechtes Zeugnis aus: Von überlanger Bearbeitungsdauer von Hinweisen auf den späteren Attentäter und mangelnder interner Kooperation ist die Rede. Dieses Bild wird auch in der „Endabrechnung“ der U-Kommission gezeichnet werden. Damit wird eine Staatsschutz-Reform immer dringender.