Der neue Arbeitsminister stieß im Nationalrat nicht nur auf Wohlwollen, die FPÖ sieht mit Martin Kocher den Neoliberalismus in die Regierung einziehen. Ein negativer Corona-Test könnte künftig auch die Voraussetzung für einen Lokalbesuch sein.
An Martin Kochers neue Rolle wird man sich erst gewöhnen müssen. In der Öffentlichkeit stand der 47-Jährige als ehemaliger IHS-Chef schon länger, am Donnerstag nahm er aber erstmals auf der Regierungsbank Platz – zwischen Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab, die von Christine Aschbacher die Familienagenden übernommen hat. Was neue Minister, insbesondere neue türkise Minister anfangs normalerweise kennzeichnet, ist eine gewisse Universalität in Mimik, Gestik und Wortwahl. Kocher aber, der sich als überparteilicher Arbeitsminister versteht, scheint der Alte geblieben zu sein.
Seine erste Parlamentsrede war zwar nicht eben überambitioniert, aber solide und authentisch. Kocher kündigte eine Debatte über die Kurzarbeit und – für demnächst – ein Homeoffice-Gesetz an. Außerdem glaubt er, dass sich die Arbeitswelt stark verändern wird. „Die Krise hat den Strukturwandel beschleunigt.“ Fürs Erste aber müsse man die Pandemie in den Griff bekommen. Kocher appellierte „an alle“, sich auch im Sinne des Arbeitsmarktes an die Regeln zu halten – und sich impfen zu lassen.
Konkurrenz für Kogler
Davor hatten ihn Kanzler und Vizekanzler im Team willkommen geheißen. Sebastian Kurz schien den kleinen Coup zu genießen, der ihm mit Kocher gelungen ist, während der Ökonom Werner Kogler nun einen Kollegen bekommt, der ihm fachlich zumindest ebenbürtig ist, aber einer weniger staatsgläubigen Schule anhängt – wie auch die SPÖ entsetzt feststellen musste. „Wenn Sie das tun, was Sie angekündigt haben, wird es nicht besser werden, Herr Kocher“, sagte Vizeklubchef Jörg Leichtfried und spielte auf das Arbeitslosengeld an, das auch Kocher nicht erhöhen wird.