Die Blockade Donald Trumps auf sozialen Medien hat eine heftige Debatte losgetreten: Es geht um Meinungsfreiheit, Zensur, Anstiftung zu Gewalt – und Opportunismus.
Mitte November, die US-Wahl war gerade geschlagen und Joe Biden zum Sieger erklärt worden: Vier Stunden lang sollte das Hearing von Mark Zuckerberg und Jack Dorsey dauern, der Senat hatte die Chefs von Facebook und Twitter vorgeladen. Zur Debatte stand die Macht der sozialen Medien, die Einschränkung der Meinungsfreiheit – sowie der Beitrag Facebooks und Twitters zu Gewalt, Mord und Totschlag. „Sind Sie besorgt, dass Falschinformationen, etwa Donald Trumps Aussagen zur Wahl, Gewalt auslösen könnten?“, frage die demokratische Senatorin Dianne Feinstein Mark Zuckerberg. „Ich bin sehr besorgt“, erklärte der Facebook-Gründer. Und fügte hinzu: Das Konto des US-Präsidenten werde er trotzdem nicht sperren lassen.
Der Rest ist Geschichte. Knapp zwei Monate später stürmten tausende Anhänger von Donald Trump das Kapitol in Washington, fünf Menschen kamen ums Leben, die Vorzeigedemokratie ist in ihrem Fundament erschüttert und der Präsident hat keinen Account mehr auf Facebook und Twitter. Man kann darüber diskutieren, ob Trump den Sturm auf den Kongress voraussehen hätte können, ob seine Aussagen tatsächlich eine direkte Aufforderung zur Gewalt waren.