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Leitartikel

Wir brauchen ein Ausstiegsszenario aus den Coronahilfen

++ THEMENBILD ++ CORONA: LOCKDOWN
Gibt es eine Alternative zu den Hilfen für die heimischen Unternehmen, die nun teilweise weitere sechs Wochen geschlossen halten müssen? Nein. Aber es muss langsam ein Ausstiegsszenario geben.APA/HANS PUNZ
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Eine Alternative zu den Milliardenhilfen für die Wirtschaft gibt es aktuell nicht. Aber langsam muss man überlegen, wie man das Programm beenden kann.

In Deutschland beginnt der November erst jetzt im Jänner. So lange hat es in unserem Nachbarland nämlich gedauert, bis die sogenannten Novemberhilfen an die Unternehmen ausbezahlt werden, die vom Lockdown betroffen sind. In Österreich dagegen konnte die prosaischer Umsatzersatz genannte Hilfe schon zwei Wochen nach Ankündigung beantragt werden. Im November.

Österreichs Finanz- und Wirtschaftsministerium haben aus den Fehlern gelernt, die beim ersten Lockdown im Frühjahr 2020 für viel Kritik gesorgt hatten. Damals mussten Unternehmer lange auf staatliche Zuschüsse warten. Mittlerweile hat man Routine darin, das Geld der Steuerzahler fließen zu lassen. Mit Folgen: Heuer rechnet das Finanzministerium wegen der Hilfszahlungen und der geringeren Steuereinnahmen mit einem Defizit von 22,6 Milliarden Euro.