Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte in seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischem Corps mehr internationale Zusammenarbeit. In der Klima- und Asylpolitik sei im Vorjahr zu wenig passiert.
In seiner virtuellen Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstag zu mehr Dialog, Zusammenarbeit und Menschlichkeit aufgerufen. In der Rede, die der Bundespräsident im Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg für die in Österreich akkreditierten Botschafterinnen und Botschaftern hielt, appellierte er daran, zusammenzuarbeiten, denn das Virus könne nur gemeinsam bekämpft werden.
Das Jahr 2020 habe klar vor Augen geführt, wie wichtig internationale Zusammenarbeit sei („Isolation ist eine Sackgasse“), sagte der Bundespräsident. Nach anfänglichen nationalen Alleingängen habe auch die EU „erfolgreich zusammengehalten“ und Bemerkenswertes geleistet. Van der Bellen verwies dabei auf das 750 Mrd. Euro schwere Wiederaufbauprogramm, den neuen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus und das „ehrgeizige“ neue Klimaziel bis 2030.
Zu wenig Klima- und Asylpolitik
Weltweit sei aber in der Klimapolitik in den vergangenen fünf Jahren zu wenig passiert. Die Klimakrise sei jedoch die „größte Herausforderung der Menschheit in diesem Jahrtausend“, noch größer als die Pandemie. „Es wird ein Wettlauf mit der Zeit. Aber wir können ihn gewinnen. Wir müssen ihn gewinnen, wollen wir diesen Planeten für uns Menschen gut bewohnbar halten“, betonte der Bundespräsident.
Die Coronakrise habe bewiesen, dass "wir Menschen zu viel mehr fähig sind, als wir vielleicht dachten.“ Jede Situation sei anders, aber überall würde ein Mehr an Gespräch helfen, zeigte sich das Staatsoberhaupt überzeugt.
In Sachen Flüchtlingspolitik müsse ebenfalls mehr geschehen, um die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die heuer ihr 70-jähriges Bestehen feiert, wirksamer umzusetzen. Bilder von „im Winter schutzlos ausgesetzten Menschen“ auf der griechischen Insel Lesbos oder in Bosnien-Herzegowina würden ihn „zutiefst beschämen“, sagte Van der Bellen. „So etwas darf es in Europa nicht geben“.
(APA)