Corona-Maßnahmen verlängert

Deutscher Dornröschenschlaf bis Mitte Februar

Der halb verwaiste Gendarmenmarkt in Berlin.
Der halb verwaiste Gendarmenmarkt in Berlin.(c) APA/AFP/STEFANIE LOOS (STEFANIE LOOS)
  • Drucken

Der harte Lockdown wird verlängert und teils verschärft. Weil die Angst vor der Mutante B.1.1.7 größer ist als die Erleichterung über sinkende Infektionszahlen.

Berlin. Otto von Bismarck ist seit 122 Jahren tot und doch mischt der erste und eiserne Reichskanzler über Umwege in der Corona-Politik mit. Schon seit einiger Zeit irritiert viele Parlamentarier, dass Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten in ihren Konferenzen die Corona-Politik festlegen und der Bundestag allenfalls danach informiert wird. CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier verteidigte das Bund-Länder-Format nun aber als „Erbstück aus der Bismarck-Zeit“, das in schweren Zeiten und im föderalen Deutschland nötig sei.

Am Dienstag wurde das Erbe aus Kaisertagen wieder gepflegt. Die Kanzlerin ließ sich aus dem vom Schneefall angezuckerten Berlin mit den Ministerpräsidenten verbinden. Rasch stand fest: Der Lockdown wird verlängert und stellenweise verschärft. Frühestens am 14. Februar soll das Land vorsichtig hochfahren. Bis dahin bleiben auch die Schulen „grundsätzlich“ geschlossen. Um diesen Punkt wurde stundenlang gerungen. Die Stimmung in der virtuelle Sitzung war offenbar gereizt. Kanzlerin Merkel wurde von mehreren Medien mit den Worten zitiert: „Ich lasse mir nicht anhängen, dass ich Kinder quäle.“ Zuvor soll ihr Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sinngemäß vorgeworfen haben, in der Corona-Politik die Schulen stärker als die Arbeitswelt ins Visier zu nehmen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach nach der Konferenz von einer „leidenschaftlichen“ Debatte.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.