USA

Bidens erster Tag im Weißen Haus: Blitzstart in den Marathon

Joe Bidens erster Amtsakt.
Joe Bidens erster Amtsakt.APA/AFP
  • Drucken

Der neue US-Präsident legte mit 17 Erlässen los, mit denen er die Trump-Ära ausradieren will. Manche Vorhaben stecken aber fest.

17 sorgfältig vorbereitete Mappen warteten auf Joe Biden bei seiner Ankunft im Oval Office. Der neue US-Präsident unterschrieb 15 „Executive Orders” sowie zwei „Executive Actions” umgehend. Kein Präsident der jüngeren Geschichte hatte es nur annähernd so eilig, die Politik seines Vorgängers vergessen zu machen. Donald Trump, Barack Obama und George W. Bush unterschrieben am Tag der Inauguration vier Dekrete in Summe.

Der 46. Präsident machte keinen Hehl daraus, dass er die USA schnellstmöglich zurück auf das internationale Verhandlungsparkett führen will. Die Supermacht wird wieder Teil des Pariser Klimaabkommens sowie der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Trump hat die WHO verlassen und die Finanzierung eingestellt, nachdem er ihr Versagen im frühen Kampf gegen das Coronavirus vorgeworfen hatte. Biden schickt nun den Immunologen Anthony Fauci als Delegationschef zur WHO. „Es geht vorwärts, mit Schnelligkeit und Dringlichkeit”, sagte Biden.

Verlängerung von New-Start?

Die „Washington Post“ und die Deutschen Presse-Agentur berichteten zudem am Donnerstagabend, dass Biden – so wie auch Moskau – einer Verlängerung des New-Start-Vertrages um fünf Jahre zustimmen wolle. Das Abkommen mit Russland über die Begrenzung von Atomwaffen wäre Anfang Februar ausgelaufen. Er begrenzt die Arsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.