EU-Gipfel

Europaweit nahen Grenzschließungen und Urlaubsreiseverbote

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BELGIUM-EU-HEALTH-VIRUSAPA/AFP/POOL/OLIVIER HOSLET
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Die Staats- und Regierungschefs wollen das Impfen beschleunigen, ringen aber vorab um einheitliche Reisebedingungen.

Ein Jahr nach den fatalen Semesterferien, die in fast allen europäischen Ländern die erste große Welle der Pandemie ausgelöst haben, steigt in ganz Europa die Sorge vor einer Wiederholung dieses Fiaskos. Die Videokonferenz der 27 Staats- und Regierungschefs der Union am Donnerstagabend drehte sich diesem Licht nicht nur um das geplante Hauptthema Impfen, sondern auch um die Frage, wie sich erneute unkoordinierte, chaotische Grenzschließungen vermeiden lassen.

Gesundheitspolitik ist fast ausschließlich nationalstaatliche Zuständigkeit, und dieser Umstand behindert die Union weiterhin darin, ihre internen Grenzen offen zu halten. „Es geht nicht darum, flächendeckende Grenzkontrollen einzuführen, aber ich sage Ihnen ganz offen, wenn ein Land mit ähnlicher Inzidenz seine Geschäfte aufmacht, und wir haben unsere noch zu, dann haben wir ein Problem“, brachte die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, die Malaise auf den Punkt. Ihre Regierung hat vor der Videokonferenz ein internes, dreiseitiges Diskussionspapier lanciert, das als eine der Optionen zur Eindämmung der erstmals in England entdeckten, deutlich ansteckenderen Variante des Virus ein Einreiseverbot für Drittstaaten vorschlägt, „sofern Mitgliedstaaten dies als notwendig erachten, um die öffentliche Gesundheit zu schützen“. Das der „Presse“ vorliegende Papier erwähnt das Vereinigte Königreich zwar nicht, aber natürlich würde sich diese Maßnahme in erster Linie gegen die Briten richten.

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