Gemeinderatswahl

Bürgermeister Stadler gewinnt in St. Pölten

Bürgermeister Matthias Stadler bei der Stimmabgabe
Bürgermeister Matthias Stadler bei der StimmabgabeAPA/JOSEF VORLAUFER
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Die SPÖ profitiert vom Bürgermeister-Bonus, Grüne und ÖVP legen zu, die FPÖ verliert. Die Neos sind neu im Gemeinderat.

Der Lockdown verhindert vieles, aber nicht die Gemeinderatswahl in St. Pölten. Im Gegensatz zum Vorjahr, als mehrere Wahlen wegen der Corona-Epidemie verschoben wurden, fand dieser Wahlgang pünktlich statt – wenn auch unter großen Sicherheitsvorkehrungen. So erhielt jeder Wähler einen eigenen Kugelschreiber für die Stimmabgabe, den er mit nach Hause nehmen konnte.
Klar durchsetzen konnte sich der Amtsinhaber: SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler, der seit 16 Jahren in der niederösterreichischen Landeshauptstadt regiert, konnte den Bürgermeistersessel souverän verteidigen. Die SPÖ erreichte 56 Prozent der Stimmen, das ist zwar ein Minus nach den 59 Prozent der letzten Wahl, aber die Sozialdemokraten verfügen immer noch über eine komfortable absolute Mehrheit.

Grüne als Wahlgewinner

Zulegen konnten jene Parteien, die im Bund regieren: Die ÖVP, die 2016 fünf Prozentpunkte verloren hatte, kam diesmal auf 22,7 Prozent (plus 2,5). Klarer Wahlsieger sind die Grünen, die auf acht Prozent zulegen konnten (plus 5,3). Ebenfalls zu den Wahlsiegern gehören die Neos, die mit 3,2 Prozent erstmals in den Gemeinderat von St. Pölten einziehen. Verloren haben dagegen die Freiheitlichen, die 8,9 Prozent erreichten und dabei ein Minus von 5,8 Prozentpunkten zu verzeichnen hatten.
Welche Auswirkungen die Bundespolitik und die Corona-Epidemie auf diesen lokalen Wahlgang hatten? Vermutlich einen eher geringen. Denn schon im Wahlkampf spielten andere Themen eine große Rolle, etwa die große Wohnbautätigkeit in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, oder auch Kinderbetreuungsplätze oder Radwege.
St. Pölten ist einer der wenigen Wahlgänge im Jahr 2021. Gewählt wird außerdem noch in Oberösterreich der Landtag sowie am 28. Februar in Kärnten die Gemeinderäte und die Bürgermeister.

(Red.)

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