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Videkonferenz

Wie weiter mit den Ski-Liften? Ein Lage-Update im Kanzleramt

Nicht nur, aber auch ein Thema im Kanzleramt: Die Lage bei Österreichs Skiliften.Die Presse
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Die Regierung lud am Montag Experten, Länder und Opposition zu einer Videokonferenz.

Er wisse nicht, ob er sich durchsetzen und die Skilifte in Tirol offen halten könne, sagte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Montag im Vorfeld der Gespräche der Landeshauptleute mit dem Bund gegenüber seinem engsten Regierungsteam. Dafür eintreten werde er. Denn Umfragen zufolge sollen zwei Drittel der Bevölkerung für das Offenhalten der Lifte sein – trotz der jüngsten Infektionsfälle mit neuen Varianten.

Im Bundeskanzleramt standen am Montag jedenfalls gleich mehrere Gesprächsrunden auf dem Programm: Zunächst zwischen der Regierung, Experten, Landeshauptleuten und dem Präsidenten des Österreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl. Danach mit Vertretern der Opposition. Über neue, flächendeckende Maßnahmen werde man aber nicht sprechen, hieß es bereits im Vorfeld aus dem Kanzleramt. Erst seit Montag seien ja striktere Regeln – wie das Tragen von FFP2-Masken – in Kraft getreten.

Die Beratungen zwischen Regierung und den beratenden Experten im Kanzleramt waren um circa 19.00 Uhr abgeschlossen. Inhaltlich drang nicht allzu viel nach außen. Herwig Ostermann von der Gesundheit Österreich GmbH sagte in einem Statement nach den Gesprächen, zur Häufigkeit der neuen Virus-Mutation B.1.1.7. in Österreich könne noch keine abschließende Aussage getroffen werden. Man diskutiere sie aber in einem zweistelligen Bereich.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sagte vor den Beratungen, die Regierung wolle eine "Entscheidungsgrundlage" erarbeiten, wie es mit nach dem derzeit bis 7. Februar geplanten Lockdown weitergehen kann. In einem vorab aufgezeichneten Interview für den Sender Puls 24 wiederholte der Ressortchef das letzten Sonntag ausgegebene Ziel, sich einer 7-Tages-Inzidenz von 50 möglichst annähern zu wollen. Die Gründe für die deutlich weniger als im Frühjahr zurückgegangene Mobilität der Österreicher werde man evaluieren, so der Minister. Man sehe "Schwächen" in der Umsetzung des Lockdowns, räumte er ein. Ob etwa auch die geöffneten Skigebiete ein Grund für regional unterschiedliche Bewegungsaktivitäten sein könnten, werde man sich ansehen. Das Entscheidende bei den Skigebieten werde die Frage sein, ob es dort zu Ansteckungen in einem höheren Ausmaß als im restlichen Landesbereich kommt, sagte Anschober.

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Neu ist das Setting nicht, während der Coronakrise kamen Entscheidungsträger immer wieder zusammen. Doch seit dem Wochenende vom 17. Jänner hat die Regierung eine regelmäßigere Einbindung der anderen Parteien versprochen. ÖVP und Grüne trafen damals die Entscheidung, den Lockdown zu verlängern. Und setzten stark auf die Unterstützung der Bundesländer und der anderen Parteien. Wobei – nicht jeder Partei. FPÖ-Chef Norbert Hofer wollte die Videokonferenz zwar besuchen. Aber: „Wir haben keine hohen Erwartungen“, hieß es aus seinem Büro. Die Regierung setze ohnehin das um, was sie wolle.

Die Neos begrüßten die Gesprächsrunden, Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte sie sich explizit im Gespräch mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gewünscht. Wichtig sei aber, dass sie wirklich regelmäßig stattfinden. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte konkrete Forderungen an die Runde: Die Regierung sollte sich vom 8. Februar lösen – für diesen Tag hatte sie erste Lockerungen in Aussicht gestellt. „Für ein Lockdown-Ende sind nur die Infektionszahlen entscheidend“, sagte sie. Um die Impfstoff-Knappheit zu überbrücken, müsste man – mit Freigabe des Gesundheitsministeriums – bis zu sieben Impfdosen aus einer Ampulle holen. (ib/kb)


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.01.2021)