"In der Krise ist es unser klares Ziel, Arbeitsplätze durch die Kurzarbeit zu sichern, und das gelingt uns", sagt Arbeitsminister Martin Kocher.
Österreich ist aufgrund des hohen Tourismus- und Exportanteils härter von der Krise betroffen als andere Länder, hat aber auch größere finanzielle Anstrengungen unternommen als andere Staaten, sagte heute Finanzminister Gernot Blümel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Arbeitsminister Martin Kocher (alle ÖVP). An der Finalisierung der Homeoffice-Regelung werde gearbeitet. "Die Vorschläge liegen auf dem Tisch", so Blümel.
Kocher betonte, dass wegen der Coronapandemie, wenn immer möglich, Homeoffice genutzt und die Wege eingeschränkt werden sollen. Wie es mit der Kurzarbeit ab März weitergeht werde Anfang bis Mitte Februar - wie angekündigt - bekannt gegeben, sagte Kocher. Die Kurzarbeit sei jedenfalls das wichtigste Instrument in der Krise. Das Kurzarbeitsbudget für heuer wird von fünf auf sieben Milliarden Euro aufgestockt. Derzeit sind 458.993 Personen in Kurzarbeit. Das sind um 18.600 Kurzarbeitende mehr als in der Vorwoche. Außerdem sind insgesamt 534.256 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet oder befinden sich in Schulung. Das sind um 744 Personen mehr als in der Vorwoche und um 113.000 Arbeitslose mehr als im Vorjahr.
Skigebiete bleiben offen
Fix ist, wie es mit den Skigebieten weiter geht: Sie bleiben offen. Die Menschen würden raus wollen und Sport betreiben, so Schramböck. Kritik übte sie daran, dass das Virus in der südafrikanischen Mutation möglicherweise durch private Auslandsreisen eingeschleppt wurde. "Dafür habe ich kein Verständnis, das ist unverantwortlich", so die Ministerin nach einem Corona-Cluster im Tiroler Zillertal.
Zurück zu den milliardenschweren Hilfspaketen: Blümel verwies auf eine IHS-Studie, wonach kein anderes Land in der EU höhere defizitwirksame Maßnahmen zur Rettung von Gesundheit, Arbeitsplätzen und Standort auf den Weg gebracht habe als Österreich. Bisher wurden laut Finanzministerium via die unterschiedlichen Coronahilfen in Österreich rund 31 Mrd. Euro ausgezahlt beziehungsweise rechtsverbindlich zugesagt.
Weiters haben Unternehmen im Rahmen der Corona-Investitionsprämie bisher rund 85.000 Anträge gestellt. Das Zuschussvolumen liegt laut Wirtschaftsministerin Schramböck bei 2,8 Milliarden Euro. Investitionsprämien-Anträge können bis zum 28. Februar eingebracht werden. Schramböck meinte heute im Bundeskanzleramt, es gehe nun darum "die MS Österreich wieder ins Wasser zurückzubringen".
Österreich wachse zwar kontinuierlich, aber schwächer als andere Länder. Das liege am geringeren Konsum, aber auch bei der Produktivitätssteigerung gebe es Luft nach oben - hier würden etwa Dänemark und die Schweiz weiter sein. Schramböck geht jedenfalls davon aus, dass der heimische Konsum nach der Krise schneller zurückkehren werde als nach dem Finanzcrash nach der Lehman-Pleite. Kocher ergänzte, dass der Aufschwung zwar "ganz sicher" kommen werde, es sei aber die Frage "wie wir aus der Krise kommen". Es gelte jetzt die Phase der Kurzarbeit für Schulungen zu nutzen, was von der Regierung auch gefördert werde.
Blümel betonte, dass die Regierung "mit Hochdruck" an der Finalisierung des Umsatzersatzes für die im November und Dezember vom Lockdown indirekt betroffenen Unternehmen arbeite. Diese Hilfe werde im Jänner beantragbar sein. Ab 16. Februar werde dann der Ausfallsbonus als Hilfe für alle schwer getroffenen Unternehmen, egal ob direkt oder indirekt betroffen, beantragbar sein.
(APA)