Gastkommentar

Das neue Telekomgesetz, eine vergebene Chance?

Der Begutachtungsentwurf für das neue Telekomgesetz ist da - und es macht sich große Enttäuschung über die fehlende Ambitioniertheit breit.

Eine der wichtigsten Erkenntnisse aus der nun schon seit einem Jahr anhaltenden Pandemie ist die Bedeutung von stabilen Telekomnetzen, die mit ausreichenden Reserven ausgestattet sind. Um Stabilität und ausreichende Kapazität zu gewährleisten, den stark wachsenden Bedarf zu befriedigen und Innovationen für die Nutzer bereitzustellen, müssen die Telekomnetzbetreiber massiv in diese Netze investieren. Das neue Telekomgesetz sollte daher eine Weichenstellung in Richtung Innovation und Investition setzen. Die Pandemie hat gezeigt, dass funktionierende Telekomnetze die Basis für Home-Schooling, Home-Office und digitale Unterhaltung sind. Ohne Übertreibung kann gesagt werden, dass ohne eine funktionierende und verlässliche Infrastruktur Gesellschaft und Wirtschaft vor allem in Zeiten von Lockdowns kollabieren würden.

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Seit Kurzem ist der Begutachtungsentwurf für das neue Telekomgesetz des zuständigen Ministeriums (BMLRT) bekannt geworden, und es macht sich allenthalben große Enttäuschung über den wenig ambitionierten Entwurf für die Umsetzung des neuen europäischen Rechtsrahmens breit.

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