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Leitartikel

Der schmale Grat zwischen Willkür und Humanität

FALL ARIGONA ZOGAJ: RUECKKEHR IN DIE SCHULE
Nicht ausgeschlossen ist auch, dass doch noch eine Lösung wie einst in der Causa Arigona Zogaj gefunden wird. Sie durfte schließlich mit einem Schülervisum aus dem Kosovo zurück nach Österreich kommen – legal. Abgebildet ist Zogaj (M.) bei der Rückkehr in ihre Schule in Vöcklamarkt.APA
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Verfahren, die absichtlich in die Länge gezogen werden. Kinder, die dann abgeschoben werden. Über das Dilemma eines Rechtsstaats in Asylfragen.

Man kann die Geschichte so erzählen: Eine in Österreich integrierte Schülerin, die nur zwei Jahre ihres Lebens in Georgien war, wird mit der Mutter und der kleinen Schwester dorthin abgeschoben. Die Zwölfjährige soll also künftig in einem Land leben, das sie kaum kennt.

Man kann die Geschichte aber auch so erzählen: Der Rechtsstaat setzt ein Urteil gegen eine Familie um, die trotz einer bereits 2012 erfolgten Ausweisung wieder nach Österreich gekommen ist. In einem Fall, in dem der Mutter in sechs Verfahren und trotz immer wieder neuer von ihr aufgestellter Behauptungen höchstgerichtlich beschieden wurde, keinerlei Asylgrund zu haben.

Der Fall zeigt, in welchem Dilemma sich der Rechtsstaat in Asylrechtsfragen befindet.