In den Schulen könnte es zu Schichtbetrieb und einer FFP2-Maskenpflicht für Ältere kommen, auch eine Test-Verpflichtung steht im Raum. Handel und Friseure dürften womöglich wieder öffnen.
Die Lockerung des Lockdowns scheint auf dem Weg zu sein. Die Regierung hat am Montag ihren Gesprächsreigen gestartet, der eine Rückkehr des Präsenzunterrichts und eine Öffnung des Handels als Folge haben dürfte. Das bestätigten einige Landeshauptleute nach ihren Besprechungen mit der Regierung. Wieder öffnen dürften jedenfalls Schulen und Handel. Erst wurde mit Gesundheitsexperten konferiert, danach fand eine Videokonferenz mit Vertretern der Opposition statt, aktuell wurden letzte Details geklärt, bevor gegen 18 Uhr (ursprünglich war 16 Uhr geplant) die Öffentlichkeit informiert werden soll.
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wollte der Pressekonferenz der Regierung zwar nicht vorgreifen, bestätigte aber nach der Sitzung vorsichtige Öffnungsschritte in den Bereichen Handel und Schulen. Die Gefahr durch die Pandemie sei aber immer latent, betonte er. Regionale Sonderregelungen werde es nicht geben, es handle sich dabei um ein "gemeinsames Vorgehen" der Bundesländer, betonte Kaiser.
Die Details waren Montagnachmittag noch unbekannt, hinter vorgehaltener Hand heißt es aber, dass die Schulen wieder Unterricht vor Ort anbieten dürften - in Form eines Schichtbetriebs - und dass der Handel auch außerhalb der Produkte des täglichen Bedarfs wieder seine Dienste anbieten kann. Dazu werden Friseure wieder zur Schere greifen dürfen. Und das, obgleich das von ÖVP und Grünen ausgegebene Ziel, mithilfe des dritten „harten“ Lockdowns die Sieben-Tage-Inzidenz auf maximal 50 (Stand Montag lag sie bei 110,1) zu senken, bis dato nicht erreicht wurde.
Als Grund für das Nicht-Sinken der Zahlen gilt neben den neuen Virusvarianten aus Großbritannien, Südafrika und Brasilien, dass sich die Menschen immer weniger an die Regeln halten. Mit einer Lockerung, so die Hoffnung einiger Experten, würde wohl auch eine emotionale Entspannung in der Bevölkerung eintreten.
Die aktuellen Zahlen im Überblick:
Während von der Regierung noch nichts Offizielles verlautet wurde, meinte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu Mitteg in der ORF-Sendung „ZiB", dass es seitens der Koalition keine Festlegung bezüglich der Öffnungsschritte gegeben habe. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe aber klargemacht, dass Anstiege der Infektionszahlen bei Lockerungen zu erwarten seien. Daher warb auch Rendi-Wagner abermals für Vorsicht, wenn man „weit über die Schulen" öffnen wolle. Denn da bestehe die Gefahr einer dritten Welle in vier bis sechs Wochen.
Der „Hammer" ist laut FPÖ-Obmann Norbert Hofer, dass laut Experten-Bericht die südafrikanische und brasilianische Mutation des Virus große Sorgen bereiteten. So dürften die bestehenden Impfungen nur bedingt wirken. Wenn dies so sei, könne man sich die Impfstrategie „aufzeichnen", fürchtete Hofer nach der Videokonferenz mit Türkis-Grün. Eine Steigerung der Infektionen nach Lockerungen sei demnach zu hundert Prozent sicher, meinte er, trag aber zugleich für Lockerungen ein - allerdings unter „strengsten Begleitmaßnahmen", wie dem Tragen von FFP2-Masken im Handel. Und hielt fest: „Die Regierung hat in Wirklichkeit keine validen Grundlagen für die Maßnahmen, die jetzt getroffen werden.“
Unterdessen appellierte die Bundesjugendvertretung an die Bundesregierung, bei ihren Beschlüssen die psychosozialen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und junge Menschen nicht außer Acht zu lassen. Die österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendkunde warb ihrerseits für eine Schulöffnung, empfahl dabei aber neben regelmäßigem Lüften eine FFP2-Maske für Lehrer und Oberstufen-Schüler.
Test-Verpflichtung an Volksschulen?
Eine blinde Öffnung wird es soundso nicht sein. Diskutiert wird ebene eine FFP2-Pflicht für ältere Schüler und allenfalls auch beim Personal in Kindergärten. Offen sind diverse Organisationsfragen den Unterricht an den Schulen betreffend. So wird dem Vernehmen nach überlegt, in den Volksschulen auf Schicht-Unterricht zu verzichten. Angesichts der jetzt schon ziemlich vollen Schulen könnten sonst mit dem Nebeneinander von Unterricht und Betreuung Platzprobleme entstehen. Freilich, damit gäbe es in den Volksschulen den gleichen knappen Abstand zwischen den Schülern wie bisher. Helfen könnte eine Test-Verpflichtung.
Beim Handel ist die Frage, inwieweit der im Alltag relativ neu geltende Zwei-Meter-Abstand auch auf die Zahl der in den Geschäften zugelassenen Personen Auswirkungen haben wird. Dass Friseure aufmachen, ist quasi fix. Ob dies auch für andere körpernahe Dienstleister gilt, war vorerst noch unter Verschluss. Im Kulturbereich werden sich wohl nur Museen und Bibliotheken Hoffnung auf Öffnung machen dürfen.
Verschärfungen dürfte es bei den Einreisen geben. In Diskussion sind Landeverbote für Staaten mit besonders hohen Inzidenzen. Aktuell wäre hier beispielsweise Portugal ein heißer Kandidat. Pendlern könnten verpflichtende Corona-Tests bevorstehen. Zudem könnte die Möglichkeit des Freitestens nach anderen Einreisen fallen.
(Red./APA)