Konflikte in der Regierung nicht nur im Asylbereich. Zerbricht die Koalition, muss aus Sicht der Grünen auch die Klimapolitik ins Zentrum.
Das erste Jahr der türkis-grünen Bundesregierung stand ganz im Zeichen der Pandemie. Auf den ersten Blick mag es darum wenig überraschend erscheinen, dass in einigen Bereichen wenige Maßnahmen umgesetzt wurden oder angekündigte Pläne bisher in der Schublade blieben. Das gilt auch für den Klimaschutz, darin sind sich praktisch alle Experten einig.
Die Erhöhung verschiedener ökologischer Förderungen, das Drehen an kleinen steuerlichen Rädchen und mehr internationale Klimafinanzierung sind Fortschritte im Vergleich zur von der ÖVP geprägten desaströsen Klimapolitik vorheriger Regierungen – dem erklärten Ziel Klimaneutralität 2040 bringen sie uns aber nicht viel näher.
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Das wissen auch die Grünen. In der Außenkommunikation stehen sie darum vor dem Dilemma, kleine Erfolge größer darzustellen, als sie es sind, während gleichzeitig deutlich stärkere Maßnahmen in Aussicht gestellt und auch beim Koalitionspartner eingefordert werden müssen.