Muslimbruderschaft: Worauf sich die Ermittlungen stützen

++ HANDOUT ++ OPERATION 'LUXOR' - DUTZENDE RAZZIEN GEGEN MUSLIMBRUeDER UND HAMAS: NEHAMMER
++ HANDOUT ++ OPERATION 'LUXOR' - DUTZENDE RAZZIEN GEGEN MUSLIMBRUeDER UND HAMAS: NEHAMMERAPA/BMI
  • Drucken

Die Ermittlungen inklusive Großrazzia fußen im Grunde auf einem Gutachten, einer Studie und der Telefonüberwachung eines Beschuldigten, der unbewusst zum Hinweisgeber wurde. Wie stichhaltig das ist.

Ein Gutachten, eine Studie – und ein anonymer Hinweisgeber. Das ist die Basis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Graz. Aber wie stichhaltig ist das?

Als Gutachter zu dem Thema wurden die Autoren Heiko Heinisch und Nina Scholz bestellt, sie publizieren zum Thema „Politischer Islam“. Sie erstellten bis Ende Juli 2020 ein Papier, in dem es um grundlegende Erklärungen zu Muslimbruderschaft, Hamas oder Milli Görös geht. Von einer geschichtlichen Erläuterung versuchen die beiden Autoren den Bogen nach Österreich zu spannen, nennen unterschiedliche Gruppen und ihre angebliche Vernetzung Richtung Muslimbruderschaft. Die Autoren sehen viele Indizien, liefern aber wenig Beweise.

Scholz und Heinisch kommen eher aus der Theorie denn aus der Praxis – fundierte Kontakte in die Communites scheint es nicht zu geben. Grundlage für die Erkenntnisse sind Internet- und Bibliotheksrecherchen sowie Zeitungsartikel. Scholz und Heinisch zitieren in ihrem Gutachten aber auch ihre eigenen Gastkommentare in Printmedien oder aus ihren Büchern.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Die Regierung hat am Freitag ihre Pläne zum Anti-Terror-Paket präsentiert. Große Änderungen gab es nicht mehr.
Pläne

Anti-Terror-Paket: Regierung verkündet Einigung

Die Fußfessel kommt - in leicht abgeschwächter Form. Religiös motivierter Extremismus wird Straftatbestand.
Strafverfahren

Beschwerdeflut nach Anti-Terror-Razzia

Mit einer Großrazzia gingen Behörden vorigen November gegen Terrorfinanzierung vor. Doch mittlerweile stecken die Ermittlungen fest.
Symbolild: Überwachung
Extremismus

Juristen bewerten "Anti-Terror-Paket" äußerst kritisch

Die elektronische Überwachung wird als "massiver Eingriff" in das Privatleben kritisiert. Auch der Straftatbestand zu religiösem Extremismus trifft aus Skepsis.
"Anti-Terror-Paket" 2

Islaminstitut der Uni Wien rechnet mit IGGÖ ab

Vom Ausland gesteuert und nicht qualifizierte Personen in Kontrollorganen: Das Institut für islamisch-theologische Studien an der Uni Wien kritisiert den IGGÖ stark.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.