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Rückblick

„Die Bombe platzt“: Ibiza in Van der Bellens Kalender

Bundespräsident Van der Bellen (im Vordergrund) mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Bundespräsident Van der Bellen (im Vordergrund) mit Bundeskanzler Sebastian Kurz.REUTERS
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Wusste Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor der Veröffentlichung vom Ibiza-Video? Sein Büro verneint. In der FPÖ machte aber ein Kalendereintrag die Runde – sie will den Präsidenten jetzt im U-Ausschuss befragen.

Wusste Bundespräsident Alexander Van der Bellen (weit) vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos von seiner Existenz? In der Präsidentschaftskanzlei gibt es darauf eine klare Antwort: nein. Allerdings gab es zuletzt drei Anlässe, um genauer nachzuhaken.

Alle haben ihren Ursprung bei Julian H. – also jenem Detektiv, der maßgeblich an der Entstehung des Videos beteiligt war und auf Ibiza den Begleiter der angeblichen Oligarchennichte spielte. H. sitzt derzeit in Deutschland in Auslieferungshaft (die österreichische Justiz ermittelt wegen Drogenhandels und Erpressung, H. nennt die Vorwürfe „konstruiert“).

Vergangene Woche berichtete er dem „Standard“, dass er sich mit der Organisation des Videos viele Feinde gemacht hatte. Um sich abzusichern, habe er sich an die Kanzlei des Präsidenten gewandt.

Das E-Mail, das Treffen

Zum einen habe H. am 16. Mai (also einen Tag vor Veröffentlichung) ein E-Mail geschrieben. Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte das, darin habe H. aber nur vage Aussagen getätigt, man habe das Mail ad acta gelegt.

Zum anderen traf H. vor der Veröffentlichung einen Mann aus dem Umfeld der Grünen bzw von Van der Bellen. Damals war der Mann nicht für die Partei aktiv, heute sitzt er im Kabinett von Vizekanzler Werner Kogler. Er bestätigte zuletzt auch der „Presse“ das Treffen. Er wusste laut eigenen Angaben aber nicht, dass es sich bei seinem Gesprächspartner um den Begleiter der Oligarchennichte handelt. Er habe einzelne Videopassagen gesehen, die aber akustisch schwer verständlich und unzuordenbar waren. Daher habe er auch nur seiner Lebensgefährtin davon erzählt.

Die Kalender-Notiz

Und dann gibt es eben noch einen dritten Aspekt: Er dreht sich um den Kalender des Präsidenten – oder, richtiger, um ein Foto, das jemand davon gemacht und an den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache geschickt haben soll. Der „Standard“ berichtete zuerst darüber. Der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Christian Hafenecker, bekam das Foto auch zu sehen. In der Woche, in der das Ibiza-Video veröffentlich wurde, gab es gleich mehrere verdächtige Einträge, sagt Hafenecker zur „Presse“: Am 13. Mai habe es den Vermerk „BVT fährt Personenschutz hoch“ gegeben. (Laut Präsidentschaftskanzlei stimmt das nicht). Am 16. Mai einen Termin mit Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dem damaligen Innenminiser Herbert Kickl. Laut Hafenecker ging es um eine Bestellung im Innenressort.

Und, am 17. Mai schließlich, den Eintrag: „Die Bombe platzt“. Laut Präsidentschaftskanzlei habe Van der Bellen die Notiz im Nachhinein gemacht, um den Tag sozusagen zu markieren. Hafenecker will nun die Causa im U-Ausschuss besprechen und Van der Bellen als Auskunftsperson laden.


[R5XHU]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.02.2021)