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Abschiebungen

Koglers Kommission statt Koalitionsbruch

CORONAVIRUS: PK ´AKTUELLES ZUM CORONAVIRUS´: KURZ / KOGLER
Die Abschiebung von drei Schülerinnen sorgte für einen Konflikt zwischen Kanzler Kurz (l.) und Vizekanzler Kogler. Letzterer setzt nun eine Kindeswohlkommission ein.(c) ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Der Vizekanzler setzt eine Kindeswohlkommission mit der ehemaligen Höchstrichterin und Neos-Abgeordneten Irmgard Griss an der Spitze ein und wendet so einen Aufstand im grünen Nationalratsklub ab.

Wer weiß, vielleicht wäre es am Ende wirklich so gekommen: Die Grünen stimmen im Nationalrat für die Entschließungsanträge der Opposition, die abgeschobenen Mädchen aus Georgien beziehungsweise Armenien zurückzuholen. Die ÖVP ist verärgert, es kommt zum Bruch, Türkis-Grün ist nach nur einem Jahr schon wieder Geschichte.

Dieses Szenario geisterte am Mittwoch durch die Medienlandschaft, ehe ihm der Vizekanzler mit einem nicht ungeschickten Schachzug dazwischenkam. Tags darauf verkündete Werner Kogler als Vertreter der karenzierten Justizministerin, dass er eine Kommission einsetzen wird, „die sich mit dem Stellenwert von Kinderrechten bei Entscheidungen zum Asylrecht befassen soll“.