Fall Nawalny

Borrell: Beziehungen der EU mit Russland auf Tiefpunkt

Borrell und Lawrow in Moskau.
Borrell und Lawrow in Moskau.via REUTERS
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Der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, traf in Moskau Sergej Lawrow, den russischen Außenminister.

Borrell: EU-Russland-Beziehungen auf "Tiefpunkt" wegen Fall Nawalny ins CMS übernehmen
EU-Außenbeauftragter zu Besuch bei Außenminister Lawrow - Russland setzt trotz Spannungen auf weitere Zusammenarbeit mit EU
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Bei seinem Besuch in Moskau hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell auf den "Tiefpunkt" in den Beziehungen zwischen Russland und der EU wegen des Falls des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hingewiesen. "Unsere Beziehungen befinden sich in der Tat in einem schwierigen Moment", sagte Borrell am Freitag während des Auftaktgesprächs mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Borrells Besuch in Russland ist der erste eines hochrangigen EU-Vertreters seit 2017.

"Sicherlich sind unsere Beziehungen stark belastet und der Fall Nawalny ist ein Tiefpunkt", betonte Borrell. Russland sei "bereit, alle Fragen zu beantworten", sagte Lawrow zu Beginn der Gespräche. "Das Hauptproblem ist ein Mangel an Normalität in den Beziehungen zwischen Russland und der EU, den beiden größten Akteuren in Europa." Damit sei niemandem gedient, fügte er hinzu.

Die russisch-europäischen Beziehungen durchlebten derzeit "bei Weitem nicht die besten Zeiten", sagte auch Lawrow. Russland habe dennoch "den Wunsch, den politischen Dialog fortzusetzen", sagte er. Es gebe unterschiedliche Ansichten und Widersprüche, aber ohne Dialog gehe es nicht.

Angespannte Beziehungen seit Krim-Invasion

Borrell war zu seinem ersten Amtsbesuch nach Moskau gekommen, um sich selbst ein Bild von der Lage zu machen. Er wollte auch erneut die Freilassung Nawalnys fordern. Es handelt sich um den ersten Besuch eines EU-Chefdiplomaten in der russischen Hauptstadt seit fast vier Jahren.

Die Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel sind seit der Annexion der Krim im Jahr 2014 stark belastet. Hinzu kommt nun der Fall Nawalny. Der schärfste Kritiker von Präsident Wladimir Putin war Mitte Jänner bei seiner Rückkehr nach Moskau festgenommen worden. Er war zuvor in Deutschland nach einem Giftanschlag behandelt worden, für den er die russische Regierung verantwortlich macht.

(APA/DPA/AFP)

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