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Geschichte

Wenn die Bundesländer am längeren Ast sitzen

LH JOERG HAIDER DEMONTIERTE ZWEISPRACHIGE ORTSTAFEL
APA
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Vergangene Konflikte zeigen: Regierung und Höchstgerichte können wenig machen, wenn ein Bundesland etwas durchsetzen will.

Wien. Die Macht der „Landesfürsten“ ist in Österreich sprichwörtlich – nicht umsonst gelten die Bundesländer als wesentlicher Faktor in der Innenpolitik. Nur selten bricht ein Konflikt zwischen Bund und Ländern so offen aus, wie das am Wochenende rund um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in Tirol passiert ist. Meist werden die Dinge schon im Vorfeld abgeklärt. Wenn ein Konflikt einmal ausbricht, zeigt sich aber, dass die Bundesländer dabei gute Karten haben, sich durchzusetzen, wie Beispiele aus der Vergangenheit beweisen: