WKStA

Anleitung zur Reform der Korruptionsjäger

Justizministerin Alma Zadic (li.) im Vorjahr bei einem Besuch "ihrer" leitenden Korruptionsjägerin Ilse-Maria Vrabl-Sanda.
Justizministerin Alma Zadic (li.) im Vorjahr bei einem Besuch "ihrer" leitenden Korruptionsjägerin Ilse-Maria Vrabl-Sanda. Roland Schlager/APA
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Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wird vielfach als politisch umklammerte, von den Oberbehörden schikanierte Behörde dargestellt. Neuerungen könnten Abhilfe schaffen.

Im September 2011 nahm die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ihren Dienstbetrieb auf – als Rechtsnachfolgerin der kleiner dimensionierten Anti-Korruptionsbehörde KStA. Seither sollen die WKStA-Oberstaatsanwälte bundesweit alle großen Fälle von Wirtschaftskriminalität aufklären.

Die Elite-Behörde mit Außenstellen in Graz, Linz und Innsbruck kann sogar brisante Verfahren von anderen Staatsanwaltschaften an sich ziehen. Doch seit geraumer Zeit stockt der Motor. Es gibt politische Querschüsse. Und ein belastetes Verhältnis zur vorgesetzten (Dienstaufsichts-)Behörde, also zur Oberstaatsanwaltschaft für Wien, Niederösterreich und das Burgenland (OStA). Erst am Mittwoch beklagte die frühere WKStA-Anklägerin Christine Jilek (sie war im Ibiza-Verfahren und in der Schredder-Affäre aktiv und ist mittlerweile als Richterin in Graz tätig) im Ibiza-U-Ausschuss, dass die Behörde in einem „politischen Korsett“ stecke.

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