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Casinos-Ermittlungen

Ermittlungen gegen Blümel: Ist Kurz nicht Kurz?

PRESSESTATEMENT FINANZMINISTER BLUeMEL (OeVP)
Gernot Blümel wird in der Casinos-Causa als Beschuldigter geführt.APA/HANS PUNZ
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Die Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel stützen sich vor allem auf zwei angebliche Treffen zwischen Kurz und Vertretern der Novomatic. Es sollten Gefallen gegen Spenden getauscht werden. Die Treffen oder auch nur Gespräche soll es nicht gegeben haben, sagen die Teilnehmer. Es soll sich in einem Fall gar um eine Namensverwechslung handeln.

Ist Finanzminister Gernot Blümel korrupt und rücktrittsreif? Die Opposition sagt: Ja. Denn immerhin hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Mittwoch Hausdurchsuchungen bei ihm durchgeführt. Der Vorwurf: Die Novomatic sei im Jahr 2017 an Blümel herangetreten und hat ihn um Hilfe bei einem Problem mit Italien gebeten. Der Glücksspielkonzern war zu einer hohen Zahlung verdonnert worden. Im Gegenzug - so glaubt die Antikorruptionsbehörde - seien dafür Spenden in den Raum gestellt worden. Es soll auch Treffen mit Kanzler Sebastian Kurz gegeben haben, der damals Außenminister war. Er sollte im Sinne der Novomatic in Italien intervenieren. Nur: die Beteiligten streiten ebenso den Sachverhalt ab, wie dass es die Treffen jemals gegeben hat. Es soll sich gar um eine Namensverwechslung handeln.