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Justiz

Was ein Bundesstaatsanwalt bringt

Clemens Fabry
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Die ÖVP ändert ihre Linie und will nun das ministerielle Weisungsrecht über Staatsanwälte abschaffen. Aber welche Vorteile oder auch Nachteile hätte ein künftiger Bundesstaatsanwalt?

„Bleibt ein Bundesstaatsanwalt Ihr Ziel?“, fragte „Die Presse“ im vergangenen Herbst Justizministerin Alma Zadić. Sie werde diese Diskussion führen, sagte die Grün-Politikerin nach einer Nachdenkpause diplomatisch. Wohl, um den skeptischen Koalitionspartner ÖVP nicht zu vergrämen. Nun kann man das Thema offener debattieren. Die ÖVP erklärte am Montag, nun auch dafür zu sein, dass ein Bundesstaatsanwalt statt des Justizministeriums an der Spitze der Weisungskette über Staatsanwälte steht. Aber worum geht es dabei, und was spricht für bzw. gegen einen Bundesstaatsanwalt?