Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl
Hochschulpolitik

Neue Regeln für Aufwandsentschädigung von ÖH-Funktionären

Eine entsprechende Regieurngsvorlage passierte am Mittwoch den Ministerrat.

Die Aufwandsentschädigungen für Funktionsträger in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) werden künftig je nach Aufgabe und Größe der Einrichtung gedeckelt. Als Höchstgrenze für Vorsitzende bzw. Wirtschaftsreferenten der Bundes-ÖH sind 850 Euro pro Monat vorgesehen, heißt es in einer Regierungsvorlage für eine Änderung des Hochschülerschaftsgesetz, die am Mittwoch den Ministerrat passierte.

Derzeit gibt es keine Vorgaben über die Höhe der Aufwandsentschädigungen. Beschlüsse dazu müssen aber der Kontrollkommission, dem ÖH-Aufsichtsgremium, übermittelt werden. Zuletzt waren etwa für Vorsitzende und den Wirtschaftsreferenten der Bundes-ÖH 550 Euro monatlich üblich, für andere Referenten 450 und für Sachbearbeiter 350 Euro.

Künftig erhalten die Aufwandsentschädigungen mit "Funktionsgebühr" einen neuen Namen. Sie sollen auch den Umstand ausgleichen, dass das Engagement in der Studentenvertretung meist keine Zeit für eine berufliche Tätigkeit neben dem Studium lässt.

Die Vorsitzenden der Bundes-ÖH und der Wirtschaftsreferent sollen bis zu 850 Euro bekommen dürfen, Referenten bis zu 550 und Sachbearbeiter bis zu 400 Euro monatlich. Für die entsprechenden Funktionen an den lokalen Hochschülerschaften gibt es Abstufungen je nach Studentenzahl der Einrichtung. Vorsitzende und Wirtschaftsreferenten der kleinsten Einheiten (bis 10.000 Studenten) sollen künftig etwa bis zu 350 Euro erhalten dürfen.

Die konkrete Höhe der Funktionsgebühr muss von den Hochschulvertretungen bzw. der ÖH-Bundesvertretung beschlossen werden und sich an Kriterien wie Zeitaufwand, Verantwortung und Aufgabenbereich orientieren. Weitere Änderung in der Novelle: Die Hochschulvertretungen und die Bundesvertretung müssen in ihre Satzungen verpflichtend Bestimmungen über Online-Sitzungen aufnehmen. So soll die Entscheidungsfähigkeit gewahrt werden, wenn Präsenzsitzungen nicht möglich sein sollten.

(APA)